Essen. Einige Essener Schulen sehen sich nicht mehr in der Lage, Klassenfahrten für 2014 vorzubereiten. Der Grund: Neuerdings sollen die Reisekosten für Lehrer vom Land komplett erstattet werden. Doch dafür fehlt das Geld. Bis es Finanzierungssicherheit gibt, werden daher keine Klassenfahrten mehr geplant.
Die ersten Essener Schulen haben ihre Planungen von Klassenfahrten für das Jahr 2014 vorerst gestoppt. „Wir können jetzt erst mal nicht weiter tätig werden“, sagt Elmar Prinz, Leiter des Maria-Wächtler-Gymnasiums in Rüttenscheid. Prinz ist auch Vorsitzender der Konferenz der Schulleiter von Gymnasien und Gesamtschulen in Essen. Er appelliert an seine Kollegen: „Alle Schulen sind gut beraten, jetzt so verfahren.“
Grund ist eine neue Rechtslage, was die Erstattung von Reisekosten für Lehrer angeht. Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte im November entschieden, dass Lehrer künftig die Kosten voll erstattet bekommen müssen. Bisher bekamen sie immer nur einen Teil zurück. Die künftigen Mehrkosten, die damit auf das Land zukommen, sind aber in der Haushaltsplanung 2013 noch gar nicht berücksichtigt.
Schulen erhalten jährlich Pauschale
Für die Reisekostenerstattung für Lehrer erhalten Schulen jährlich aus Düsseldorf eine Reisebudget-Pauschale, die sich nach der Höhe der Schülerzahl richtet. Beispiel Maria Wächtler: „Wir erhalten jährlich vom Land etwa 2200 Euro“, sagt Markus Ueberholz, der stv. Schulleiter. Keine Schule kommt damit aus – die Folge auch bei Maria Wächtler: Bisher bekamen Lehrer die Reisekosten etwa zu einem Viertel erstattet. Den Rest zahlten sie selbst.
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Ähnliches berichtet Martin Tenhaven vom Leibniz-Gymnasium in Altenessen, er sieht beim Thema vor allem „hohen Klärungsbedarf“. Ulrike Pelikan von der Gesamtschule Holsterhausen berichtet, ihre Kollegen hätten die Reisekosten bisher etwa zur Hälfte erstattet bekommen.
Am Wächtler-Gymnasium sind die Siebener soeben aus Südtirol von der Skifreizeit zurück – für achteinhalb Tage inklusive Sportgerät, Kurskosten und Taschengeld müssen Eltern für ein Kind 370 Euro zahlen. Lehrer haben bisher rund 200 Euro selbst zahlen müssen.
Lage ist für Schulen misslich
Wenn das Land die Reisekosten für die Lehrer künftig komplett übernehmen muss, aber gar kein Geld dafür hat – was nun? „Wir können fürs Jahr 2014 nicht planen“, stellt Elmar Prinz fest. „Die gesamte Lage ist für alle Schulen sehr misslich.“ Sämtliche Klassenfahrten des Wächtler-Gymnasiums seien erst bis einschließlich Herbst 2013 geplant und genehmigt.
Für alle bereits genehmigten Fahrten sieht das Land vor, dass die Lehrer die Kosten komplett erstattet bekommen. Außerdem könnten die Schulen fürs Jahr 2013 erwarten, dass ihr Reisebudget etwa so hoch wie 2012 bleibt, heißt es im Ministerium.
Das lässt die entscheidende Frage offen, wer künftig den bisherigen Eigenanteil der Lehrer zahlt.