Essen. Das von CDU und Grünen aufgestellte Finanzierungsgerüst für den Neubau des RWE-Stadions im Umfang von knapp 30 Millionen Euro aus städtischen und stadt-nahen Geldmitteln droht zusammenzubrechen. Die Bezirksregierung Düsseldorf steht dem Vorhaben sehr kritisch gegenüber.

Das Gerüst zur Finanzierung des neuen RWE-Stadions steht auf sehr wackligen Beinen. Angesichts eines prognostizierten Haushaltslochs von 400 Millionen Euro der Stadt Essen allein für das Jahr 2010 zeigt sich die Bezirksregierung Düsseldorf aufs Höchste alarmiert.

„Sollte sich diese äußerst besorgniserregende Entwicklung bestätigen, so muss davon ausgegangen werden, dass die Stadt Essen spätestens ab dem Haushaltsjahr 2011 den Status einer von Überschuldung im Finanzplanungszeitraum bedrohten Kommune erlangt”, schreibt der Düsseldorfer Kommunalaufseher Holger Olbrich in einem der WAZ vorliegenden Brandbrief an den Oberbürgermeister.

Kredite nur für "pflichtige Investitionsmaßnahmen"

Dann sei es ihm nicht mehr möglich, einen Kreditrahmen für Investitionen zu gewähren. Kredite könnten dann nur noch jeweils im Einzelfall und grundsätzlich nur noch für „eindeutig pflichtige Investitionsmaßnahmen” genehmigt werden.

„Dies betrifft insbesondere die Gesamtfinanzierung des geplanten Stadionneubaus, die nach dem bislang vorgesehenen Verfahren dann spätestens für das Jahr 2011 nicht mehr sichergestellt wäre”, gibt die Bezirksregierung an.