Essen. . Im Essener Jobcenter ist kaum Besserung in Sicht: In der Statistik für die Integration Langzeitarbeitsloser belegt die Optionskommune Essen den 53. Platz – von 53 erfassten Städten und Kreisen. Zudem mehren sich Beschwerden, und es gibt noch immer Telefon-Probleme.

Die Beschwerden über die Essener Jobcenter reißen auch fünf Monate nachdem die Stadt die Verwaltung ihrer Langzeitarbeitslosen in Eigenregie übernahm, nicht ab.

7.40 Uhr: Eine Warteschlange hat sich vor dem Jobcenter Bernestraße gebildet. „Die Mitarbeiter tun zwar, was sie können, ich sehe ja, dass sie sich alle Mühe geben, aber vieles können sie einfach nicht beeinflussen. Mal ist ein Computer abgestürzt, dann ist eine angeforderte Bescheinigung, die ich persönlich im Jobcenter in den Briefkasten geworfen habe, nicht angekommen.“ Ein älterer Herr, zwei Wartepositionen vor dem Familienvater, meldet sich zu Wort: „Bei mir war es ähnlich, ich habe das gleiche Papier drei mal eingereicht, weil es nie angekommen ist.“

Rückstaus durch Feiertage

Die Stadt begründet die langen Schlangen an der Bernestraße mit den Feier- und Brückentagen in Mai und Juni, „das hat zu ,Rückstaus’ und einer Erhöhung der Frequenz geführt“, teilt Hartmut Peltz, Büroleiter des Sozialdezernenten Peter Renzel, mit. Insgesamt aber wertet er die aktuelle Entwicklung positiv: „Unsere Statistik zeigt abnehmende Vorsprachen in den Geschäftsstellen.“

Betroffene sprechen hingegen von weiter steigenden Wartezeiten. Hatten die Jobcenter noch vor wenigen Monaten gegen 10 Uhr Hochbetrieb, so machen sich die Kunden heute deutlich früher auf den Weg. „Sonst wartet man hier Stunden. Am Berliner Platz muss man schon Wartemarken ziehen und kann dann ein paar Stunden später wieder kommen.“

Die Schilderungen der Jobcenter-Kunden und das Zahlenwerk der Stadt – sie passen nicht immer übereinander. Auch in diesem Punkt: „Mein Folgeantrag scheint bewilligt zu sein, denn ich bekomme ja Geld“, sagt eine junge Mutter, „allerdings sind es seit zwei Monaten nur noch knapp 250 Euro. Wie ich und mein Kind davon leben sollen, weiß ich nicht.“

Was gekürzt wurde? „Das kann ich nicht nachvollziehen, weil ich den Bescheid noch nicht bekommen habe.“ Seit zwei Monaten warte sie darauf – und mir ihr zahlreiche weitere Menschen. Gut zwei dutzend Betroffene haben sich in den vergangenen zwei Wochen in der Redaktion gemeldet. Und auch die Rechtsberatungsstellen für Hilfeempfänger verzeichnen wegen fehlender Bescheide vermehrten Zulauf.

Berge der Rückstände sind keineswegs abgearbeitet 

Fachanwälte wie Carsten Dams können jedoch kaum helfen, „ohne Berechnungsgrundlage aus dem Bescheid können wir die Kürzungen ja nicht nachvollziehen.“ So können sich die Hilfeempfänger - bis zum Erhalt des Bescheides, nur in ihr Schicksal fügen.

Die Stadt teilt hierzu mit, die technische Ausstattung zum Druck der Bescheide sei gut. Auch Widerspruchsfristen verfielen nicht. Zudem gebe es „schnelle Beschwerdewege in den Geschäftsstellen. Kunden in Notsituationen wird mit Warengutscheinen oder Barschecks geholfen“, wie Peltz mitteilt. Zudem verweist er auf das zentrale Kundenreaktionsmanagement. Doch das liegt weit ab vom Kundenbetrieb im neuen Verwaltungsgebäude an der Ruhrallee.

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Bleibt Betroffenen, die nicht Stunden anstehen können oder wollen, der schriftliche Beschwerdeweg. Doch die Berge der Rückstände, die während der IT-Ausfälle zur Options-Einführung im Januar anfielen, sind keineswegs abgearbeitet.

Vor rund eineinhalb Monaten sprach Jobcenter-Chef Dietmar Gutschmidt von 30.000 Postrückständen bei ansonsten 20.000 wöchentlich eingehenden Briefen in allen Jobcenter-Standorten. Wie’s mit dem Abbau läuft? „Dem Abbau von Rückständen stehen weiterhin hohe Eingänge gegenüber. Die Abarbeitung erfolgt geregelt und kontinuierlich. Wir gehen von einer Reduzierung in der zweiten Jahreshälfte aus“, so Hartmut Peltz.

Keine Verbindung zur Hotline

Wo der Briefweg lange Bearbeitungszeiten befürchten lässt, könnte man zum Telefon greifen, doch auch der Weg ist beschwerlich. Noch immer berichten Hilfeempfänger, tagelang keine Verbindung zur Hotline des Jobcenters zu bekommen. Gleichwohl Peltz berichtet, man habe die Mitarbeiterzahl an der Hotline erhöht. Täglich bis zu 600 Kundenanliegen könnten laut Statistik bearbeitet werden. Eine neue Telefonanlage, mit der mehr der insgesamt rund 40.000 Hartz IV-Haushalte zum Zuge kämen, wird erst im Herbst installiert.

Als Ausweg aus der Wartemisere nennt Peltz den Weg der E-Mail. „Auf unserer Internetseite www.essen-jobcenter.de sind die Postfächer aller zehn Standorte im Stadtgebiet veröffentlicht.“ Für Hartz IV-Empfänger scheint dies derzeit der aussichtsreichste Weg zu sein, um ihr Anliegen vorzutragen, denn „aus dem Postfach werden die Anfragen direkt an den richtigen Leistungssachbearbeiter bzw. an die Vermittlungsfachkraft weitergeleitet.“ Vorausgesetzt der Betroffene verfügt über einen Computer nebst Internetanschluss.