Essen. . Nur die Termine für das erste Halbjahr stehen fest. Essens Händlergemeinschaften setzen auf das neue Gesetz, das mehr Sonntage erlaubt.
Die Interessensgemeinschaften der Stadtteile und die Innenstadt haben sich nach einer teils hitzigen Debatte auf die verkaufsoffenen Sonntage im ersten Halbjahr 2018 geeinigt. Bei einem Treffen in dieser Woche legten Vertreter schließlich acht Termine an fünf Sonntagen fest, die nun bei der Stadtverwaltung beantragt werden sollen. Das letzte Wort hat der Stadtrat.
„Eine Einigung war nicht leicht. Die Unsicherheit darüber ist groß, wie die Gesetzeslage im kommenden Jahr sein wird“, sagte Marc Heistermann vom Einzelhandelsverband, der das Treffen moderierte. Die Landesregierung will die Regeln für verkaufsoffene Sonntage im kommenden Jahr deutlich lockern und die Verkaufssonntage ausweiten. Wann jedoch das neue Gesetz in Kraft tritt, ist genauso offen wie die Frage, wie es dann anzuwenden ist. Der Einzelhandelsverband rechnet außerdem mit Klagen der Gewerkschaft Verdi.
Acht Termine vereinbart, Stadtrat hat das letzte Worte
Für das zweite Halbjahr lassen sich die Händler in Essen deshalb ein Türchen offen. Schon jetzt scheint damit klar, dass das neue Gesetz auch in Essen Begehrlichkeiten nach weiteren Verkaufssonntagen in der zweiten Jahreshälfte wecken dürfte.
Um jedoch erst einmal sicher zu gehen, werden sich die Werbe- und Interessengemeinschaften bei den Terminen im ersten Halbjahr 2018 an das geltende Recht halten. Und das legt fest: In jedem Stadtteil können Geschäfte maximal an vier Sonntagen im Jahr öffnen. Im gesamten Stadtgebiet dürfen es allerdings nicht mehr als elf Sonntage im Jahr sein. Das bedeutet, dass sich mehrere Stadtteile parallel auf Termine einigen müssen. Nicht jeder soll bei dem Treffen diese Woche in gleichem Maße kompromissbereit gewesen sein.
Wenn die Lockerung kommt, sollen es maximal acht Sonntage pro Stadtteil an höchstens 16 Sonntagen sein. Das würde vor allem für die einzelnen Stadtteile mehr Flexibilität bei den Terminen bringen.
Rüttenscheid steckt bei verkaufsoffenen Sonntagen zurück
Wie also geht man mit dieser Situation um? Abwarten oder einfach schon mal losplanen? „Wir befinden uns quasi zwischen Baum und Borke. Alle schielen schon auf das neue Gesetz“, sagte Dieter Groppe, Geschäftsführer der Essen Marketing und Vertreter der Interessen der Innenstadt. In der Innenstadt soll es im nächsten Jahr wieder vier verkaufsoffene Sonntage geben: Zum Ostermarkt am 15. April, im September, wenn das Familienfest Hits4Kids läuft, zur Eröffnung der Lichtwochen und an einem Adventswochenende. Auch wenn das neue Gesetz kommt, würde die Innenstadt nicht mehr Verkaufssonntage einfordern. „Es bleibt auch dann bei den vier Sonntagen“, betonte Groppe.
Auf folgende weitere Termine haben sich die Werbe- und Interessengemeinschaften jetzt geeinigt: Am 15. April soll es auch einen verkaufsoffenen Sonntag zur Frühlingskirmes in Altenessen geben sowie zum Frühjahrs-Tuchmarkt in Werden. Des Weiteren am 29. April in Steele (Blumenmarkt) und in Kettwig (Frühlingsfest). Am 6. Mai sollen die Geschäfte zum Borbecker Autosalon öffnen dürfen und am 3. Juni nochmals in Steele zum Gesundheitstag. Gesetzt ist auch der Verkaufssonntag zum Wottelfest in Heisingen am 26. August.
Während Steele zwei Verkaufssonntage im ersten Halbjahr bekommt, hat das ebenfalls verkaufsstarke Rüttenscheid seinen Wunschtermin zur Tour de Rü im April zurückgezogen. „Zur Kompromissfindung gehört, dass jemand zurückstecken muss“, so der Vorsitzende der Interessengemeinschaft Rüttenscheid, Rolf Krane.