Duisburg-Huckingen.

Dondü Alkan hat den Rechtsweg zum Erhalt ihres „Baci Imbiss“ am alten Markt ausgeschöpft. Jetzt bestätigte auch das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG), dass sie das städtische Pachtgrundstück zu räumen hat.

Der 24. Zivilsenat lehnte die Berufung gegen ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Duisburg vom September 2010 ab. Weitere Rechtsmittel sind nicht zugelassen.

Vom Imbisswagen zur Container-Landschaft

Alkan hatte den Imbissbetrieb dort 1994 mit einem Imbisswagen begonnen. Ab 1997 entwickelte sich daraus schrittweise eine Container-Landschaft, ab 2000 mit Wintergarten, die vielen Huckingern ein Dorn im Auge ist. Seit 2006 wurde der Pachtvertrag nur noch jeweils um ein Jahr verlängert, zum Jahresende 2009 dann nicht mehr. Vergeblich hatte die rot-rot-grüne Mehrheit in der Bezirksvertretung Süd nach den Kommunalwahlen 2009 gefordert, die Kündigung rückgängig zu machen.

Stadt erhob Räumungsklage

Dondü Alkan hatte Widerspruch gegen die Nicht-Verlängerung ihres Pachtvertrags eingelegt. Die Stadt hatte daraufhin Räumungsklage erhoben. Ihr gab das Landgericht im September 2009 statt. Es verwarf damit die Argumentation von Alkans Anwalt, angesichts des langen Pachtverhältnisses handele es sich mittlerweile um einen unbefristeten Pachtvertrag.

Die Richter vom OLG fügten dem jetzt hinzu, dass Alkan in den Betrieb immer wieder neu investiert hatte, sei ebenso kein Grund, nicht zu kündigen. Angesichts der kurzen Kündigungsfrist sei das allein ihr Risiko gewesen.