Duisburg. Von Pontius zu Pilatus laufen, um einen Imbiss eröffnen zu können oder ein Geschäft für Babymoden? Das sollte es in Duisburg nicht mehr geben, daher wurde 2003 im Technischen Dezernat der Stadt das Genehmigungsportal geschaffen. Bis zu 1200 Genehmigungsfälle werden dort inzwischen jährlich bearbeitet.

„Fehlentscheidungen reduzieren, Planungssicherheit geben, Transparenz der Prozesse schaffen“, umreißt Uwe Just die Zielsetzung. Kleinen und mittleren Unternehmen soll geholfen werden, die sich mit den behördlichen Genehmigungsverfahren nicht unbedingt auskennen. Das Spektrum ist breit: Imbiss, Trinkhalle, Nagelstudio, Friseur oder Bäckerei – jede Neugründung oder Erweiterung ist mit dem Gang zum Amt verbunden. Oder mit mehreren Gängen.

Bis zu sechs oder sieben Genehmigungen können erforderlich sein, „und noch mehr Stellen sind beteiligt“, sagt Olaf Demmer vom Genehmigungsportal, das kundenfreundlich im Erdgeschoss des Stadthauses an der Moselstraße untergebracht ist. Ordnungsamt, Umweltamt, Gesundheitsamt, Bauordnungsamt müssen häufig eingeschaltet werden, Emissionsschutz, Brandschutz, Hygienevorschriften sind immer wiederkehrende Themen. Demmer: „Nicht alles ist genehmigungsfähig.“ Aber in vielen Fällen geht es mit ein wenig Hilfe besser.

Ruhigen Gewissen den Antrag angehen

„Man kann erste Tendenzen einholen“, schildert Demmer ein typisches Vorgehen. Bei Ämtern wird angeklopft und nach der Chance eines Genehmigungsantrages gefragt, damit der investitionswillige Unternehmer „relativ ruhigen Gewissens den Antrag angehen kann“.

Das kann sich lohnen. Etwa wenn empfohlen wird, vor Erteilung der Bau- oder Umbaugenehmigung keinen Mietvertrag zu unterschreiben oder allenfalls einen mit Rücktrittsrecht. Denn was nutzt eine teure Immobilie, die für das geplante Vorhaben ungeeignet ist? Typisches Ausschlusskriterien für viele Vorhaben: fehlender zweiter Rettungsweg oder Holzdecken im Altbau, die heutigen Brandschutzvorschriften nicht mehr entsprechen. Demmer: „Da hat man schon oft geholfen, kein Geld sinnlos zu verbrennen.“

Invest Support ist eine weitere Einrichtung des Planungsdezernates, die bei Großprojekten Investoren zur Seite steht. „Wir steuern große Projekte“, erklärt Just. Beispiele: UCI-Kino, Forum, diverse Innenhafen-Projekte. Aktuell in Arbeit ist unter anderem das Outlet Center in Marxloh. „Viele Städte haben das übernommen“, sagt Just nicht ohne Stolz.