Duisburg. Nach dem kurzen Besuch des EU-Sozialkommissars Andor in Duisburg startet Stadtdirektor Spaniel den Gegenbesuch in Brüssel - und kehrt enttäuscht zurück. Für die speziellen Probleme der Städte an Rhein und Ruhr - insbesondere durch Zuwanderung - scheint die EU nicht allzu viel übrig zu haben.
Der Duisburger Gegenbesuch in Brüssel nach der eher ergebnisarmen Stippvisite von EU-Sozialkommissar Laszlo Andor in Hochfeld von der vergangenen Woche ist nach Worten von Stadtdirektor Reinhold Spaniel „enttäuschend verlaufen“.
Spaniel hielt sich am Dienstag auf Einladung der EU-Kommission in Brüssel auf, wo Kommissionsvizepräsidentin Vivianne Reding mehr als 100 Bürgermeister und lokale Repräsentanten aus ganz Europa empfangen hatte. Das Thema, über das in Europa derzeit engagiert debattiert wird, fasste die gastgebende EU-Kommission in einer Presseerklärung so zusammen: „Über den Umgang mit mobilen EU-Bürgern“.
Wenig Resonanz auf Duisburger Probleme
Nach Worten von Spaniel wurde bei dieser Konferenz sehr viel über eine „völlig unstreitige Freizügigkeit der EU-Bürger“ und ein offenes Europa gesprochen, sehr „wenig aber über die massiven ökonomischen Konsequenzen dieser Freizügigkeit“ vor allem für finanzschwache Städte an Rhein und Ruhr.
Spaniel: „Die speziellen finanziellen wie sozialen Problemlagen von Duisburg, Gelsenkirchen und Dortmund, mit ihren Zuwanderern aus Rumänien und Bulgarien fanden bei diesem Zusammentreffen mit der Europäischen Kommission keinen Widerhall.“ Mit großer Zurückhaltung habe zudem die gastgebende EU-Kommissarin Reding den im Plenum vorgetragenen Bericht zur prekären Problemlage der Stadt Duisburg und eine damit verknüpfte Aufforderung nach zeitnaher wie spürbarer finanzieller Entlastung aufgenommen.
Stadtdirektor wäre besser nach Berlin gefahren
Die Haltung der EU-Kommission dazu las sich in einer vorab verteilten Presseerklärung für lokale Praktiker aus dem Revier schmerzhaft akademisch: „Im Fall eines großen und plötzlichen Zustroms von Bürgern aus anderen EU-Mitgliedstaaten kann es in manchen Städten bei der Erbringung von Dienstleistungen wie Bildung und Gesundheit zu einem Engpass kommen. Wir müssen diese Herausforderungen gemeinsam bewältigen.“ Mittel dazu habe die EU den nationalen Mitgliedstaaten überwiesen.
Spaniel: „Man wischt uns beiseite.“ Statt nach Brüssel, so die bittere Quintessenz, wäre der Stadtdirektor wohl besser nach Berlin gefahren.
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