Duisburg. . Am 25. Mai ist Kommunalwahl. Die SPD stellt am Freitag auf einem Parteitag ihre Kandidatenliste auf und verabschiedet ihr Kommunalwahlprogramm. Spannend wird es wohl nur bei Personalfragen. Wenn um aussichtsreiche Plätze auf der Liste gerungen wird. Dabei geht’s auch um die politische Zukunft vom Ex-Stadtdirektor Jürgen C. Brandt
In gut vier Monaten, am 25. Mai, ist Kommunalwahl. Das wird allein Sache der Parteien, da nicht zugleich auch ein neues Stadtoberhaupt gewählt wird. So fehlt die personelle Zuspitzung. Auch große, strittige Wahlkampfthemen gibt es kaum. Die SPD stellt am Freitag auf einem Parteitag ihre Kandidatenliste auf und verabschiedet ihr Kommunalwahlprogramm.
„Duisburg hat eine Zukunft 2014-2020“ – so ist das Wahlprogramm der Sozialdemokraten betitelt, das exakt 1286 breite Zeilen umfasst, mit dem Politikbereich „Soziale Stadt“ beginnt und mit „Soliden Finanzen“ endet. In internen SPD-Runden, versichert Parteigeschäftsführer Jörg Lorenz, ist das Papier in den vergangenen Wochen vorgestellt und beraten worden. Ein breiter, offener Disput darüber ist aber zumindest nicht in die Öffentlichkeit gedrungen. Das mag auch am die Basis beanspruchenden Mitgliederentscheid zur Großen Koalition gelegen haben, mutmaßt Lorenz.
Wenig neues im Programm
Zudem: Das Wahlprogramm erfindet die Welt nicht neu, baut auf dem kommunalen Rüstzeug der SPD auf, teils aktualisiert etwa beim Thema Zuwanderung oder bei der U-3-Betreuung. Auch aus den anderen Parteien hört man wenig bis gar nichts zu Pflöcken oder Paukenschlägen inhaltlicher Art zu Duisburgs Politik-Zukunft.
Spitzenkandidat und Fraktionschef Herbert Mettler wird das Wahlprogramm am Freitag in der Rheinhausen-Halle vorstellen. Auch SPD-Oberbürgermeister Sören Link wird die Basis auf den kommunalen Urnengang einstimmen. Als Wahlkämpfer draußen auf der Straße wird er sich als OB in den Wochen danach zurückhalten müssen. Größere Debatten sind morgen nicht zu erwarten.
Reserveliste wird interessanter
Bei der Aufstellung der Reserveliste für den Rat kann es dagegen etwas munterer werden. Zwar kann die SPD wieder darauf hoffen, die Mehrheit der nun 36 Wahlbezirke direkt zu gewinnen und viele Kandidaten ohne Umweg in den Rat entsenden zu können, doch für einige ist der Listenplatz wichtig. So kann es für Ex-Stadtdirektor und Ex-Fraktionsvize Jürgen C. Brandt spannend werden.
Ein interner Deal zwischen SPD-West-Bezirken soll den verdienten und kompetenten, aber nicht immer beliebten Juristen auf Listenplatz 5 absichern, den hält der Parteivorstand aber mehrheitlich nicht für statutengerecht. Platzt die Absprache kann es zur Kampfkandidatur um den Wahlkreis Baerl gegen Edeltraut Klabuhn kommen. Um den Listenplatz 4 treten wohl gleich drei Genossinnen gegeneinander an. Auch um Platz 11 und 13 wird es im wahrscheinlich langen Wahlabend zu Kampfkandidaturen kommen.