Duisburg.
Die Duisburger SPD-Landtagsabgeordnete Sarah Philipp hat auf ihrer Webseite ihre Einkünfte komplett offengelegt. Danach bekommt sie monatliche Abgeordnetenbezüge von 8612 Euro (brutto).
Weiterhin führt die Landtagsverwaltung monatlich 2114 Euro (brutto) für die Altersversorgung der Landtagsabgeordneten ab. Der Gesamtbetrag von 10.726 Euro wird versteuert, so Philipp.
Mit dem öffentlichen Blick auf ihre „Bücher“ will Philipp die „Transparenzdebatte“ über die Diäten antreiben. „Die Bürger wollen unsere Bezüge wissen“, sagt die Duisburgerin. Zugleich diskutiert der Landtag derzeit strittig, ob und wie auch Nebeneinkünfte öffentlich gemacht werden. „Wir müssen uns fragen, was höher wiegt: die Interessen Einzelner oder das Interesse der Öffentlichkeit an der Unabhängigkeit ihrer Repräsentanten“, so Philipp. Sie selbst hat keine Nebeneinkünfte aus Aufsichtsräten oder anderen Tätigkeiten. „Wenn ich sie hätte, würde sich sie aber veröffentlichen.
Philipp beschäftigt zwei Mitarbeiter
Philipp ist gesetzlich krankenversichert. Zum Monatsbeitrag von 654,08 Euro steuert der Landtag 304 Euro bei. Er stellt das Büro mit Einrichtung. Dazu zwei PC, zwei Multifunktionsdrucker und ein Notebook sowie eine Sim-Karte für mobile Internetnutzung. Einem Abgeordneten stehen ferner monatlich maximal 3923 Euro (brutto) Aufwendungsersatz für die Beschäftigung von Mitarbeitern zur Verfügung. Zusätzlich werden Arbeitgeberzuschüsse zum Mutterschaftsgeld sowie Arbeitgeberanteile zur gesetzlichen Renten-, Arbeitslosen-, Pflege- und Krankenversicherung gezahlt. Philipp: „Eine Auszahlung von Geldern an mich erfolgt nicht.“ Philipp beschäftigt zwei Mitarbeiter.
Für Büromaterial gibt es keine Zahlungen. Ferner erhält Philipp eine Netzkarte der Deutschen Bahn mit Freifahrten durch NRW und nach Berlin. Alle sonstigen Reisekosten mit Auto, Taxi, per Flug oder Bahn zahlt sie selber, teilt die Landtagsabgeordnete mit.
