Duisburg. Der Schuldenberg der Stadt Duisburg summiert sich laut Landesstatistik auf die Rekordhöhe von 3,28 Milliarden Euro. Zählt man weitere Tochtergesellschaften hinzu, steigt die Kredithöhe noch einmal erheblich an.
Wollten die Duisburger auf einen Schlag ihre Stadt entschulden, müsste jeder Duisburger, vom Baby bis zum hochbetagten Rentner, stolze 6724 Euro in die Kasse einzahlen. Das geht aus den neuesten Zahlen der Landesstatistiker hervor. Die Stadt schiebt einen Schuldenberg von 3,28 Milliarden Euro vor sich her. In NRW hat nur Köln mit 4,5 Mrd Euro mehr Verbindlichkeiten, dafür aber auch mehr als doppelt so viele Einwohner.
Bei dem Großteil der Duisburger Schulden handelt es sich um Kassenkredite in Höhe von 1,7 Mrd Euro, hinzu kommen 447 Millionen Euro an Wertpapierschulden und weiteren Krediten.
Nach Berechnung der Landesstatistiker haben die Gemeindeschulden damit einen neuen Höchststand erreicht. Der Städte- und Gemeindebund sieht die Hauptgründe in explodierenden Sozialausgaben wie für Pflege sowie Unterkunft und Heizkosten für Hartz IV-Empfänger. Diese Ausgaben müsse der Bund stärker mitfinanzieren, sagte Sprecher Martin Lehrer dem „Kölner Stadt-Anzeiger: „Wenn hier nichts passiert, wird das System der Kommunalfinanzen irgendwann implodieren.“
Die Landesstatistiker haben auch die Kredite der ausgegliederten Eigenbetriebe der Stadt mitberechnet — auch hier belegt Duisburg mit 1,1 Mrd Euro hinter Köln den Spitzenplatz in NRW.
Übertragung der Schulden
Davon haben allein die Wirtschaftsbetriebe knapp 450 Millionen Euro an Krediten in ihren Büchern stehen. Dabei sind die jährlichen Ausgaben gebührenfinanziert: Die Kosten für die Müllabfuhr werden auf Eigentümer und Mieter umgelegt. Wie eine Sprecherin erklärte, stammen die Kredite vor allem aus Investitionen in das Kanalnetz.
Weitere 648 Millionen Euro Schulden verzeichnet die Statistik für andere kommunalen Eigenbetriebe der Stadt Duisburg. Dazu zählen zum Beispiel das Immobilienmanagement (IMD) oder die Bäderbetriebe „DuisburgSport“, bei denen allerdings noch weitaus höhere Verbindlichkeiten in der Bilanz stehen. Bei der Gründung des IMD wurden 2004 mit den städtischen Immobilien auch Schulden übertragen: 823 Millionen Euro an Verbindlichkeiten stehen in der Bilanz einem Immobilienwert von 1,1 Mrd Euro gegenüber. Ähnlich ist es bei den Bäderbetrieben „DuisburgSport“, wo ein Anlagenwert von 70 Millionen Euro einer Kreditsumme von rund 30 Millionen Euro gegenübersteht.
Nicht eingerechnet haben die Landesstatistiker die Kredite, die weitere Tochtergesellschaften der Stadt in ihren Büchern stehen haben. Denn auch diese sind immens: Die Gebag zum Beispiel bilanziert in ihrem letzten veröffentlichtem Geschäftsbericht 450 Mio Euro an Verbindlichkeiten. Der DVV-Konzern kommt auf 470 Millionen Euro, die Schulden haben sich bei der größten Stadttochter von 2010 auf 2011 fast verdoppelt: Hintergrund wird wohl unter anderem der Steag-Kauf durch das Stadtwerke-Konsortium sein, der alleine mit 128 Mio Euro zu Buche schlägt.