Duisburg. . Am Freitag wollen sich die Vertreter des Feuerwehrpersonalrates mit dem Personalamt und Rechtsamt zusammensetzen. Sie suchen nach einer Lösung, denn oft entstehen bei der Feuerwehr Überstunden, die bislang nicht vergütet wurden. Es stehen ihnen zwei bis drei Millionen Euro zu.

Stellen Sie sich vor, das Haus brennt, Sie rufen die 112 an und hören die Ansage: „Hier spricht ihre Duisburger Feuerwehr. Sie haben den Notruf leider außerhalb unserer Einsatzzeiten gewählt. Bitte rufen Sie später noch einmal an.“ Passiert natürlich nicht, denn die Feuerwehr ist 24 Stunden im Einsatz. Und da entstehen oft Überstunden, die aber bislang nicht bezahlt wurden. Doch nun besteht Hoffnung: Am Freitag werden sich Vertreter des Feuerwehrpersonalrates unter Vorsitz von Valentino Tagliafierro mit dem Personalamt und Rechtsamt zusammensetzen, um nach einer Lösung zu suchen.

48 statt 54 Stunden

Rund 600 Feuerwehrleute gehören der Duisburger Berufsfeuerwehr an. Eigentlich müssten es mehr sein, denn die Arbeitszeit wurde von 54 auf 48 Stunden wöchentlich begrenzt. Seit vielen Jahren kämpfen die Feuerwehrleute bereits darum, dass ihnen die Mehrarbeitsstunden vergütet werden.

Streiken dürfen sie nicht

Streiken dürfen sie dafür nicht: 95 Prozent der Mitarbeiter im „feuerwehrtechnischen Dienst“ sind verbeamtet. „Das ist auch so vorgeschrieben“, erklärt Horst Deinert vom Gesamtpersonalrat der Stadtverwaltung. Einige Feuerwehrleute sind über die Jahre der Auseinandersetzung bereits in den Ruhestand getreten, ohne dass sie bislang die Vergütung für die Mehrarbeitsstunden erhalten hätten. „Das Letzte, was wir vom Kämmerer zu diesem Thema gehört haben, war, dass es in diesem Haushaltsjahr nicht eingeplant ist.“

Deinert: „Es ist die Rede von zwei bis drei Millionen Euro, die den Feuerwehrleuten gesetzlich zustehen.“ Höchstrichterlich sei das bis zum Europäischen Gerichtshof entschieden worden.

Anspruch ist bei jedem anders

Während andere höchstrichterliche Urteile von der Stadt umgehend angewendet werden, mussten die Feuerwehrleute warten. Deinert: „Ein Problem ist auch, dass der Anspruch bei jedem anders ist.“ Es gebe kein Computerprogramm, dass dies alles mal eben ausrechnen könne. „Alles muss händisch nachgerechnet werden.“ Die Personalsituation in den zuständigen Abteilungen der Stadtverwaltung tue ein Übriges dazu. „Teilweise muss über Jahre zurück gerechnet werden“, beschreibt Horst Deinert den Aufwand.

Eine Frage, um die es am Freitag gehen wird: Werden die geleisteten Überstunden allen bezahlt oder nur denjenigen, die einen Antrag gestellt haben? Für Valentino Tagliafierro ist die Antwort klar: „Die Kollegen haben die Überstunden schließlich in Treu und Glauben auf die Vergütung geleistet.“