Duisburg. . Als Duisburgs neuer OB Link gewählt wurde, sank die Wahlbeteiligung auf einen Negativ-Rekord. Ein Duisburger Bürger prangert an, dass Link, die Stadtspitze und die Parteien durch ihr eigensinniges Handeln die Ablehnung durch die politikverdrossenen Duisburger nur verstärkt haben dürften.
Nach der Loveparade-Katastrophe wurden die Duisburger Stadtverwaltung und Politik übervorsichtig. Viele Veranstaltungen konnten nicht stattfinden, weil die bestehenden Sicherheitsvorschriften ernst genommen wurden. Es ist an der Zeit, dass die Duisburger Politiker anfangen, ihr eigenes Handeln mit der gleichen Vorsicht und dem gleichen Ernst zu prüfen und zu überdenken.
Alle waren entsetzt, als die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl zum Oberbürgermeister auf 25 Prozent sank. Bei der Sitzung des WAZ-Leserbeirates im Juni 2012 beklagten die Oberbürgermeisterkandidaten, dass die Menschen aus der Verantwortung strömen (Lensdorf), waren aber der Meinung, dass eine geringe Wahlbeteiligung ihre Legitimation nicht einschränkt (Link). Beide waren sich einig, dass man niemanden zwingen könne, wählen zu gehen, die Parteien hätten alles getan. Einen Zusammenhang zwischen eigenem Handeln und der geringen Wahlbeteiligung konnten beide nicht erkennen.
Aus parteistrategischen Überlegungen wegbefördert
Herr Dr. Greulich und Herr Linsen mögen vielleicht qualifiziert sein, andere, die nicht im Verdacht stehen, nur aus parteistrategischen Überlegungen wegbefördert zu werden, sind es auch.
Oberbürgermeister Link, der im Wahlkampf viele Versprechen zu Offenheit und Transparenz und Neuanfang abgegeben hat, hält es für sinnvoll, die neue Geschäftsführerstelle im „Vier-Augen-Prinzip“ neu zu besetzen. Ist das der neue Stil, für den er steht?
Gemauschelt und gekungelt
Dieses Vorgehen schadet der Stadt, weil es das fatale Signal sendet, dass gemauschelt und gekungelt wird, wieder unter Ausschluss der Öffentlichkeit und zum Nachteil der Bürger. Genau solche Vorgänge sind es, die die Wahlbeteiligung in den Keller treiben.
Betrachtet man dann noch den Umgang der Stadtverwaltung mit dem Bürgerbegehren zum Seegrundstück in Wedau, ist das Desaster komplett. Über eine geringe Wahlbeteiligung bei der nächsten Wahl sollte sich niemand mehr wundern.
