Piratenpartei Duisburg ruft zur Abwahl von OB Sauerland auf
•
Lesezeit: 1 Minute
Duisburg. . „Jetzt (b)ist DU gefragt“ - unter diesem griffigen Motto ruft die Duisburger Piratenpartei zur Teilnahme am Abwahlverfahren gegen den nach der Loveparade in der Kritik stehenden Oberbürgermeister Adolf Sauerland auf. Die Stimmzettel können ab sofort ausgefüllt werden.
Unter dem Motto „Jetzt (b)ist DU gefragt“ ruft die Piratenpartei in Duisburg zur Teilnahme am Abwahlverfahren gegen Oberbürgermeister Adolf Sauerland auf. Zum ersten Mal in Nordrhein-Westfalen haben die Bürger einer Stadt beim Bürgerentscheid am 12. Februar die Möglichkeit, direkt in die Politik einzugreifen und die Richtung zu verändern.
„Eine der Kernforderungen der Piratenpartei wird in diesem Verfahren umgesetzt“, freut sich Pressesprecher Hans-Peter Weyer. „Die Bürger können mit ihrer Stimme direkt in die laufenden Geschäfte einer Amtsperiode eingreifen.“ In NRW ist dies erst durch eine Gesetzesänderung im vergangenen Jahr möglich geworden. Die Abwahl-Initiative gegen OB Sauerland ist die erste Gelegenheit, dieses neue Gesetz der direkten Bürgerbeteiligung anzuwenden.
Direkte Demokratie
„Duisburg wird damit zum Vorreiter für direkte Demokratie in NRW“, erklärt Weyer. „Deshalb rufen wir alle Bürger auf, diese Chance nicht verstreichen zu lassen.“ Nach Ansicht der Piratenpartei haben viele Bürger den Eindruck, sie könnten nichts verändern, wenn sie wählen gehen. „Mit dieser Wahl“, so Weyer, „haben alle Bürger die Chance, wirklich eine Änderung herbeizuführen – und das Ergebnis schon am Abend des 12. Februar zu erfahren.“
Bündnis gegen OB Sauerland
1/9
Ab heute werden die Wahlbenachrichtigungen verschickt. Bürger können ihre Stimme damit am 12. Februar, aber auch sofort in den Bezirksämtern abgeben oder das Briefwahlverfahren nutzen.
Sie haben vermutlich einen Ad-Blocker aktiviert. Aus diesem Grund können die Funktionen des Podcast-Players eingeschränkt sein. Bitte deaktivieren Sie den Ad-Blocker,
um den Podcast hören zu können.