Duisburg.
Die Piratenpartei will in Duisburg ihren Anker setzen und muss dafür Strukturen schaffen, die über ihre bisherigen Stadtteil-Stammtische hinausgehen. Auf ihrem Kreisparteitag am Sonntag stimmte sie ihren Kurs für die nächsten Monate ab und entschied sich dabei gegen einen Kreisverband, wählte aber Pressesprecher.
Mit einer Strukturdebatte hatten sich die Piraten für ihren Parteitag in den Marxloher Bayernstuben keine leichte Aufgabe gestellt. Es galt, die Gründung eines Kreisverbandes samt Vorstand vorzubereiten oder die Wahl sogenannter „Büropiraten“, die zum Landesverband gehören, aber vor Ort Verwaltungsaufgaben und Pressearbeit übernehmen.
"Wir wollen präsent sein"
Die rund 20 Mitglieder entschieden sich nach intensiver und kontroverser Diskussion mehrheitlich für die zweite Möglichkeit. Damit blieben trotzdem grundsätzliche Probleme ungeklärt. „Wir wollen präsent sein und müssen dafür Strukturen aufbauen. Aber genau das wollen wir irgendwie nicht“, fasste eine Teilnehmerin das Dilemma zusammen, das sich durch die gesamte Veranstaltung zog. Zwar will man effektive politische Arbeit und kurze Reaktionszeiten. Auf basisdemokratische Entscheidungen möchte aber niemand verzichten.
Letztlich wurde Hans-Peter Weyer vorerst zum Pressesprecher, Gerd Ruebenstrunk und Andreas Winkler zu seinen Stellvertretern gewählt. „Die Menschen brauchen einen Ansprechpartner. Aber bei erst 90 Mitgliedern müssen wir den Piraten nicht die ganze Bürde der Verbandsarbeit auflasten,“ sagt Weyer. Die Gründung eines Kreisverbandes bleibe aber eine Option, hieß es einhellig.
Abwahlverfahren als Chance für Bürgerbeteiligung
Einig waren sich die Piraten ebenfalls, die Abwahl von Adolf Sauerland aktiv zu unterstützen. „Wir möchten erreichen, dass die Duisburger Wähler diese Bürgerbeteiligung als eine Chance erkennen, aktiv in die Politik einzugreifen“, sagt Weyer. Man empfehle die Abwahl, rufe aber alle Duisburger zur Stimmabgabe auf.
Am 13. Februar 2012 wird der nächste Parteitag stattfinden, bei dem ein oder mehrere Büropiraten gewählt und das weitere Vorgehen zur OB-Frage entsprechend des Wahlergebnisses beschlossen werden.
