Duisburg.
Ein interner Prüfbericht aus dem Rathaus offenbart die Verschwendung von Steuergeldern durch die ehemalige Leiterin des Duisburger Zentraleinkaufs (ESD). Sie soll die Kreditkarte 385 mal für insgesamt knapp 33.000 Euro eingesetzt haben.
Jamaica Blue Mountain ist einer der exklusivsten und teuersten Kaffeesorten der Welt. Die Ernte in den Bergen von Jamaika ist schwierig, der Ertrag gering, das Aroma durch eine lange Reifezeit aber außergewöhnlich. Diese Kaffeesorte ist einer der aufgeführten Gründe, warum die Rechnungsprüfer der suspendierten Leiterin des Duisburger Zentraleinkaufs (ESD) unter anderem auch „eklatante Verstöße gegen die Grundsätze der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit“ vorwerfen. Bestellt hat sie laut internem Bericht 228 Gramm, mit der städtischen Visa-Karte über das Internet, das Kilo kostet 109,47 Euro, geliefert hatte Amazon wie so oft nicht an die Rechnungsadresse des ESD, sondern an die Privatadresse der Leiterin.
Der Schaden für die Stadt mag in diesem Fall überschaubar sein, dieser Einkauf aber ist beispielhaft für die ungehemmte Verschwendung von Steuergeldern. Der Fall könnte nicht widersinniger sein und deshalb ist er so besonders: Ausgerechnet die Leiterin des Betriebs, der sämtliche Materialien für die gesamte Verwaltung einkauft und von dem die Stadt sich Preisvorteile und Synergieeffekte verspricht, soll jegliches Gespür für Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit vermissen lassen.
Montegrappa-Füller und Espressomaschine
Der neue Bericht der Rechnungsprüfer listet die Vielzahl an Verfehlungen der ESD-Leiterin detailliert auf. Seit Gründung des ESD im Juni 2008 soll die Leiterin bis Februar 2011 die Kreditkarte 385 mal für insgesamt knapp 33.000 Euro eingesetzt haben. 72 mal habe sie Bargeld am Automaten abgehoben, insgesamt 9600 Euro, wofür alleine 376 Euro Gebühren fällig wurden. Laut Bericht fehlten jede Menge Belege, viele soll sie fingiert oder handschriftlich manipuliert haben: Statt Laptop-Taschen seien Damen-Handtaschen, Damen-Bekleidung, Schmuck und Parfum über die Ladentheke gegangen. Im KaDeWe in Berlin soll die Leiterin einen Montegrappa-Füller für 200 Euro gekauft haben, selbst die üblichen Visitenkarten der Stadtmitarbeiter (500 Stück für 25 Euro) waren ihr offenbar nicht gut genug: Sie bestellte 500 Stück für 365 Euro.
Mitarbeiter gab Hinweis
Die Einsätze der Kreditkarten sollten eigentlich erst zur Mitte dieses Jahres geprüft werden. Ein Mitarbeiter des Zentraleinkaufs aber gab im Februar den entscheidenden Tipp, als ihm eine Rechnung über 800 Euro für Winterreifen auffiel, die sich die Leiterin auf ihren Privatwagen montieren ließ: Die Rechnungsprüfer machten sich sofort ans Werk und entdeckten bereits am ersten Prüfungstag Unregelmäßigkeiten. Noch im gleichen Monat wurde die Leiterin vom Dienst suspendiert und bei der Staatsanwaltschaft Anzeige erstattet. Seitdem ermittelt auch die Kriminalpolizei. Im April hat die Stadt ein Disziplinarverfahren eingeleitet, im Mai wurde die Leiterin schließlich ihres Amtes erhoben.
Dienstreisen habe sie erst gar nicht abgerechnet, sondern sich einfach aus dem ESD-Haushalt „bedient“, heißt es in dem Bericht. So wurden für die Teilnahme an einer Tagung 1580 Euro fällig, plus Taxikosten von 80 Euro, Parkgebühren von 70 Euro, Restaurantrechnungen von bis zu 150 Euro. Bei ihren Reisen war der Leiterin offenbar ein Zimmer ab 120 Euro pro Nacht gerade gut genug, im Berliner Interconti sollen es sogar über 190 Euro gewesen sein. Die Privatkäufe wie auch das Betanken ihres Privatautos für 1350 Euro auf ESD-Kosten sind das eine, die Einkäufe für den Betrieb selbst das andere.
Wer die ESD-Räume an der Oberstraße unweit des Rathauses betritt, muss stutzig werden. Besucher nehmen auf zwei Stühlen für 500 Euro oder fünf Bänken für 1500 Euro Platz, zwei Schreibtische kosteten 1364 Euro. Vor Weihnachten bestellte die Leiterin für den ESD laut Bericht einen WMF-Kaffeevollautomat mit Unterschrank für 2840 Euro, nach Weihnachten eine Espressomaschine (1107 Euro), einen weiteren Vollautomat (690 Euro) und eine Kaffeebar (1106 Euro).
Weitaus teurer kommen den Steuerzahler die vom ESD organisierten Schulungen für Führungskräfte zu stehen. Der Anbieter ist zwar auch für das Fortbildungsinstitut der Stadt tätig, nach Verhandlung mit der ESD-Leiterin soll sich sein Honorar aber mehr als verdoppelt haben. Mehrkosten laut Bericht nach 35 Tagen Schulung: 42.000 Euro.
Kein gelernter Buchhalter in der Buchhaltung
Den Mitarbeitern jedenfalls könne das „verschwenderische Verhalten“ ihrer Chefin nicht entgangen sein, folgern die Prüfer. Das viele den Verstößen widerspruchslos gefolgt sind, sei „schwer nachvollziehbar“ und nur mit dem „Führungsverhalten“ der Leiterin erklärbar. Möglicherweise war es auch die Unerfahrenheit in der Buchhaltung: Von den fünf Mitarbeitern in der Buchhaltung soll keiner gelernter Buchhalter sein.
Die Liste der Vorwürfe gegen die Leiterin ist lang, sie erstreckt sich über Einkäufe in Gartencentern, in Drogerien und in Warenhäusern, bis hin zu fragwürdigen Bestellungen von Laptops und Handys. Der Nachweis von Rechtsverstößen sei allerdings immens schwierig, nach wie vor fehle noch eine Vielzahl von Belegen aus den Jahren 2010 und 2011, betonen die Prüfer. Am Ende bilanzieren sie vorläufig eine nachweisbare Schadenssumme von 18.300 Euro.
Die unwirtschaftlichen Einkäufe für das ESD, wie der Jamaica Blue Mountain oder die Vollautomaten, seien in dieser Summe nicht berücksichtigt.