Duisburg. .
Die Chefin des Zentraleinkaufs der Stadt Duisburg soll mit einer städtischen Kreditkarte auch privat eingekauft haben. Offenbar hatte es bereits seit längerer Zeit immer wieder „Signale“ über Ungereimtheiten gegeben. Der Schaden liegt über 10 000 Euro.
Die Suspendierung der Chefin des zentralen, mit Millionen Euro jonglierenden Einkaufs der Stadt, der wie berichtet vorgeworfen wird, mit einer städtischen Visa-Kreditkarte auch privat „eingekauft“ zu haben, lässt in Untiefen blicken: In mutmaßlich private, aber auch in betriebsinterne bei der Stadttochter „Einkauf und Service Duisburg“ (ESD), die erst 2008 als Eigenbetrieb gegründet wurde.
Die Vorwürfe sind so gravierend, dass die Stadt handelte und die Leiterin des Einkaufs aus dem Verkehr zog; auf der Homepage der ESD ist schon der neue kommissarische Leiter ausgewiesen. Die Stadtbedienstete soll über einen längeren Zeitraum mit der städtischen Kreditkarte Waren gekauft haben, die sich dienstlich nicht belegen lassen. Da soll es um Winterreifen oder um Rechnungen aus Modegeschäften gehen. Kleinere Beträge meist, die sich nach DerWesten-Informationen aber auf über 10 000 Euro summiert haben sollen.
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Nach einem Gespräch mit Personaldezernent Spaniel erfolgte die Suspendierung. Auch der Personalrat und der ESD-Ausschussvorsitzende wurden informiert. Im Rathaus war am Donnerstag nicht zu erfahren, ob neben disziplinarrechtlichen Folgen Strafanzeige erstattet wird. Dies gilt aber als wahrscheinlich. „Wir gehen davon aus, dass keiner der weiteren Mitarbeiter der ESD betroffen ist“, betont der Personalratsvorsitzende Rainer Hagenacker.
Stadt ging Ungereimtheiten lange Zeit offenbar nicht nach
Ein Mitarbeiter, der wegen der Rechnungsbeträge stutzig wurde, hatte Stadt und Rechnungsprüfungsamt aktiviert, das dann, wie es heißt, „genauer hinsah“. Aber offenbar hatte es bereits seit längerer Zeit immer wieder „Signale“ über Ungereimtheiten gegeben, denen aber nicht nachgegangen worden sein soll. Von „Narrenfreiheit“ im zentralen Einkauf ist da die Rede. Nicht beantworten konnte das Rathaus am Donnerstag die Frage, ob und bei welchen hohen Stadtbediensteten oder bei welchen Stadttöchtern solche Kreditkarten mit Verfügungsgewalt über Stadtgeld im Umlauf sind oder dies eine Sonderregelung für die Chefeinkäuferin war.
Die Probleme beim ESD reichen zudem tiefer. So gab es offenbar auch Unmut darüber, dass schmückende Couch-Garnituren für repräsentative Stadtbüros angeschafft wurden. Immer wieder gab es auch Klagen zum Betriebsklima, konkret zur geschäftlichen Leitung der ESD und zum Führungsstil der Chefin. Die komplette Führungsriege hat die ESD mittlerweile entnervt verlassen. Vorgetragenen Klagen dazu gegenüber der Stadtspitze sollen erfolglos geblieben sein.
Damit nicht genug. Die Effizienz des ausgegliederten städtischen Einkaufs beschäftigte schon mehrfach die Rechnungsprüfer und den ESD-Betriebsausschuss. Zwar konnten „ersten Rabatte erzielt“ und „günstigere Konditionen“ erreicht werden, doch hatte man sich mehr Kostenverbesserungern erhofft. Auch hakt es weiterhin bei den Computerprogrammen, heißt es. Im Beteiligungsbericht 2010 für das Vorjahr steht vielsagend, dass die ESD „im Wesentlichen damit beschäftigt war, die internen Strukturen und Geschäftsprozesse weiter zu optimieren“. Auch verwaltungsintern gab es Widerstände gegen den zentralen Einkauf.
