Duisburg. . Während OB Sauerland seinen Geburtstag vorbereitet, bereiten Duisburger seine Abwahl vor. Am 04. Juni tritt die neue Abwahlregelung in Kraft. Mit Unterschriften von 92.000 Duisburger Wahlberechtigten wäre Sauerland dann abgewählt.
Es gibt eine Frage, die wird Werner Hüsken seit Freitag ständig gestellt: „Wann geht’s los?“ Hüsken, Krankenpfleger, 59 Jahre alt, vom Nachrichtenmagazin Spiegel kürzlich als „Anti-Sauerland“ betitelt, ist die Symbolfigur der Unterschriftensammler gegen Oberbürgermeister Adolf Sauerland. Die 10.000 Unterschriften, die er kurz nach der Tragödie gesammelt hatte, sehe er als „Verpflichtung“, weil das Ziel nicht erreicht sei. Jetzt beginnt der nächste Anlauf: Freitag hat das Ministerium die Neuregelung des Abwahlverfahrens im Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlicht, Samstag tritt sie in Kraft.
"Wir werden das schaffen"
Eine Antwort auf die Frage, wann Hüsken denn wieder loslegen will mit dem Sammeln, hat er noch nicht. „Es ist doch klar, dass das nicht einer alleine machen kann“. Am 15. Juni gibt’s ein Treffen aller Mitstreiter. Ende des Monats, schätzt er, soll das große Sammeln beginnen. „Wir dürfen im Vorfeld keine Formfehler machen und nicht an irgendwelchen Spitzfindigkeiten scheitern. Nach der ersten Unterschrift läuft der Countdown, dann haben wir vier Monate Zeit“. Am Erfolg hat er keinen Zweifel. „Wir werden das schaffen. Wir brauchen die Duisburger ja nicht erst zu überzeugen. Sie müssen nur unterschreiben“.
Von Sauerland selbst hört man in diesen Tagen wenig. Als am Freitag das Rheinhauser Stadtfest eröffnet wurde, war Sauerland in diesem Jahr nicht dabei. Er war wie üblich eingeladen. Bei den Veranstaltern hatte man sich lange Zeit Gedanken gemacht, wie man dafür sorgen kann, dass nichts passiert. Das letzte Mal, als Sauerland in Rheinhausen auf der Bühne stand, wurde er mit Ketchup attackiert. Als die Veranstalter Anfang der Woche im Rathaus nachfragten, erfuhren sie, dass der OB doch nicht zur Eröffnung nach Rheinhausen kommen sollte. Er werde sich einen freien Tag gönnen und sein Geburtstag vorbereiten. Adolf Sauerland wird am 4. Juni 56 Jahre alt.
„Nicht leicht gemacht“
Während der OB also sein Geburtstag vorbereitet, bereiten Duisburger seine Abwahl vor. Während Sauerland heute in Walsum zur privaten Party lädt, tritt das Gesetz in Kraft, mit dem ihm die Bürger aus dem Amt kegeln können. Im Interview mit dem Boulevard-Blatt „Bild“ sagte Sauerland kürzlich, er werde sich dem Abwahlverfahren stellen, „keine Frage“. Die Antwort lässt Spielraum für Interpretationen. Eine Wahl hat er eigentlich nur in einem einzigen Punkt. Sollten die rund 55.000 Unterschriften für den Abwahl-Antrag zusammen kommen, hat er eine Woche Zeit, um von sich aus das Handtuch zu werfen. So regelt es die Neu-Fassung von §66 der Gemeindeordnung. Dafür müsste Sauerland aber schon den Antrag als Plebiszit des Volkes auffassen. Ansonsten werden die Duisburger zur Abstimmung gebeten. Mindestens ein Viertel aller Wahlberechtigten müsste Sauerland abwählen.
„Die Bürger werden damit vom Zuschauer zum Akteur“
Kaum hatte der Landtag das Gesetz beschlossen, meldete sich der Verein „Mehr Demokratie“ zu Wort, der die Neuregelung angestoßen und voran getrieben hatte. „Die Bürger werden damit vom Zuschauer zum Akteur“, begrüßte Landesgeschäftsführer Alexander Slonka die Reform, erklärte aber gleichzeitig, der Landtag hätte den Bürgern die Abwahl „nicht leicht gemacht“. Ein Viertel aller Wahlberechtigten, das bedeutet für Duisburg: 92.000 müssten bei der Abstimmung gegen den OB votieren. Damit würden Sauerland mehr abwählen, als ihn überhaupt gewählt haben. Bei der Kommunalwahl 2009 erhielt er 74.179 Stimmen. Weiteres Zahlenbeispiel für die Höhe der Hürde: Die aktuelle Mehrheit im Rat, das Bündnis aus SPD, Grünen und Linken, kam insgesamt „nur“ auf 90.934 Stimmen.
Für Werner Hüsken ist das dennoch kein Ding der Unmöglichkeit. „Wir müssen dafür sorgen, dass die Wahlbeteiligung dann deutlich höher ist“. Mit dem OB hatte er vor wenigen Tagen persönlich gesprochen. Hüsken trug sein T-Shirt mit der Aufschrift „Duisburg hat die Wahl“, wollte die Gelegenheit bei der Eröffnung der Immobilientage nutzen. „Ich war überrascht, dass ich mit ihm eine Stunde reden konnte“. Das Gespräch hat an seiner Ansicht nichts geändert: „Er ist der Würde des Amtes nicht mehr gewachsen. Mit ihm werden wir die Tragödie nicht hinter uns lassen können, das Image der Stadt wird sich nicht bessern. Wenn er nicht von sich aus geht, dann werden die Duisburger die neue Möglichkeit nutzen und ihm den Stuhl nehmen. “