Duisburg. .
Ende März dürfte die letzte Veranstaltung in der Rhein-Ruhr-Halle über die Bühne gehen. Der Rat diskutierte am Montag zwar noch darüber, dass doch eigentlich der Betrieb so lange weitergehen sollte bis der Bau der Vierfach-Sporthalle als Ersatz vollendet ist. Doch das macht die Regierungspräsidentin nicht mit: Die Kommunalaufsicht drohte, in diesem Fall die Investitionszusage für die neue Sporthalle zurückzunehmen.
Factory-Outlet-Center kommt
Zwar fiel in der gleichen Sitzung die Entscheidung für das Zentren-Konzept, wodurch ein Factory-Outlet-Center (FOC) auf der Fläche der Rhein-Ruhr-Halle möglich wird. Das Thema FOC wurde jedoch von der Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung genommen und soll nun in der Januar-Sitzung, in der auch der Haushalt 2011 eingebracht wird, beraten werden. Ein Antrag von SPD, Grünen und Linken zum FOC kam für die CDU zu spät, um ihn noch aktuell beraten zu können.
Man glaubt es kaum, aber es gibt ihn noch: den „Zweckverband Olympia Rhein-Ruhr“. Im Jahr 2001 hatten die Oberbürgermeister der Städte Bochum, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Mülheim und Oberhausen den Zweckverband gegründet, um eine Bewerbung zur Ausrichtung der Olympiade abzugeben. Weil man das Logo eine Zeit lang nutzte, mussten noch Lizenzgebühren entrichtet werden. Nun kann der Verband aufgelöst werden.
Verlust von Fördermitteln droht
Die „Entwicklungsgesellschaft Duisburg“ soll nach dem Willen der Ratsmehrheit durch eine Basisfinanzierung gesichert werden. Entsprechende Mittel sollen nach dem Willen von SPD, Grünen und Linken in den Haushalt 2011 eingestellt werden. Die Gesellschaft steht auf der Kippe, weil der Verlust von Fördermitteln droht: Sie entfallen, wenn die Stadt keine Eigenmittel aufbringen kann. Da dies „freiwillige“ Ausgaben wären, will sie die Regierungspräsidentin nicht genehmigen. Nach Meinung der Antragsteller ist die Gesellschaft aber von Bedeutung, da sie hilft, Defizite einzelner Stadtteile zu beseitigen. Diese Arbeit sollte nicht allein von Fördermitteln abhängig sein. Die FDP hielt dies für einen „Schaufenster-Antrag“, da eine Basisfinanzierung „haushaltsrechtlich bedenklich“ sei. Nach Angaben von OB Sauerland bestehen jedoch Chancen für eine andere Lösung. Der Antrag sei deswegen eigentlich verfrüht.
Die Hochhaus-Ruine an der Ottostraße in Homberg kann auch im nächsten Jahr noch nicht abgerissen werden. Der Antrag auf Kostenübernahme durch die Bezirksregierung Düsseldorf (Stadterneuerungsprogramm) war mit dem Hinweis abgelehnt worden, dass die Antragsfrist Ende Juni abgelaufen war. Der Ratsbeschluss war erst im Oktober gefasst worden. Nun soll bis Mitte 2011 ein neuer Antrag gestellt werden. Die Abrisskosten werden sich voraussichtlich auf rund drei Millionen Euro belaufen.
