Duisburg/Brüssel. .
Die EU-Kommission droht Duisburg mit einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof, sollte sich die Feinstaub-Bekämpfung nicht verbessern. Wie auch in Münster und Stuttgart werden die zulässigen Werte zu oft überschritten.
Der Stadt Duisburg droht mächtig Ärger mit Brüssel: Die EU-Kommission kritisiert Duisburgs Anstrengungen zur Bekämpfung der Feinstaub-Belastung als ungenügend – und droht der Stadt deswegen nun mit einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof. Bis spätestens Ende November soll Duisburg eine überzeugende Erklärung liefern, mit Hilfe welcher Maßnahmen sichergestellt werden soll, dass in Zukunft die maximalen Grenzwerte für Feinstaub-Partikel eingehalten werden. Sollte bis dahin kein Konzept vorliegen, könnte das Verfahren eingeleitet werden.
Seit einigen Jahren darf die Feinstaub-Konzentration an den Mess-Standorten in ganz Europa feste Höchstwerte allenfalls an 35 Tagen im Jahr übersteigen. Regionen, in denen diese Marken häufiger überschritten werden, haben bis Sommer nächsten Jahres zwar noch die Möglichkeit, die Erlaubnis zu beantragen, davon abzuweichen. Allerdings müssen sie im Gegenzug Pläne vorlegen, die nachvollziehbar darlegen, wie die Luftqualität zumindest mittelfristig verbessert wird.
In Deutschland ist es bislang drei Großräumen mit überhöhten Werten nicht gelungen, die EU-Kommission davon zu überzeugen, dass sie auf längere Sicht Abhilfe schaffen – neben Duisburg auch Münster und Stuttgart. Letzteren macht die EU-Behörde deshalb jetzt ebenfalls Druck.
