Duisburg. Über Lösungen im Mietstreit mit Kita-Trägern peilt die Stadt Duisburg individuelle Vereinbarungen an. Deshalb sind die Träger dagegen.
Im Streit um die Höhe der Mieten für die von der Gebag gebauten Kitas hat es am Montag ein erstes Gespräch zwischen Stadt und freien Trägern gegeben. Dabei hat Stadtdirektor Martin Murrack mögliche Lösungen erörtert, die einen kostendeckenden Betrieb der Einrichtungen so lange ermöglichen, bis Land und Bund ihren Beitrag zur Kita-Finanzierung aufstocken.
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Wie berichtet, bekommen die Träger über das Kinderbildungsgesetz (KiBiZ) nur 11,37 Euro pro Quadratmeter vom Land erstattet, für die ersten beiden Kitas in Rheinhausen (In den Peschen) und Huckingen (Obere Kaiserswerther Straße) hatte die Gebag den Trägern VKM und ZOK aber Mietverträge über 18 Euro vorgelegt. Dirk Tänzler, Geschäftsführer des Paritätischen und Berater der Träger, hatte darauf hin angekündigt, dass die Träger zu diesen Konditionen nicht unterschreiben würden. In der Ratssitzung am Montag hatte OB Sören Link daraufhin „individuelle Lösungen“ angekündigt.
Längerfristige Kalkulation der Mieten und Garantien für Sonderzuschüsse
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„Ich verstehe die Träger, sie brauchen Planungssicherheit“, so Martin Murrack am Dienstag. Die Stadt werde auf drei Wegen versuchen, ihre Belastung zu reduzieren. So könne die Kalkulation der Mieten über 40 statt bisher über 30 Jahre erfolgen, was den Preis senken würde. Um die verbleibende Lücke zu schließen, könnten Sonderzuschüsse über einen Zeitraum von bis zu zehn Jahren gewährt werden. Finanziert werden müsste die Ausgabe aus dem Stadthaushalt, kurzfristig helfen da die um 85 Millionen Euro höheren Landeszuweisungen für Duisburg im Jahr 2023 (wir berichteten).
Auch Finanzierungsmodelle der Nachbarstädte werden man sich ansehen, kündigt der Stadtdirektor an. Auch die Träger verweisen nicht nur auf das finanzstarke Düsseldorf, das schon seit langem die Lücke aus Haushaltsmitteln schließt, sondern auf das finanziell ebenfalls notleidende Oberhausen. „Was dort erlaubt ist, sollte auch in Duisburg möglich sein“, so Murrack.
Freie Kita-Träger: Wir brauchen eine Duisburger Lösung
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„Wir brauchen eine Duisburger Lösung“, betont Dirk Tänzler – individuelle Vereinbarungen mit nur zwei Trägern, die bald eröffnen sollen, machten wenig Sinn: „Gebaut wird auch mit anderen Investoren als der Gebag.“
Die hat auch Murrack im Blick: Man wolle durch eine pauschale Zusage zur Schließung der Mietlücke aus dem Haushalt keine Begehrlichkeit wecken. Höhere Mietpreise werden aktuell allerdings nur von der Stadttochter Gebag gefordert. Der Träger ZOK baut seine fünfte Kita mit einem privaten Investor in Meiderich auf der Brückelstraße in einem ehemaligen Sparkassengebäude. „Da haben wir einen Mietvertrag für 11,37 Euro abgeschlossen“, berichtet Geschäftsführer Wilhelm Steitz.
