Duisburg. Ab dem 1. März werden die Betriebsräte in den Unternehmen neu gewählt. So laufen die Vorbereitungen in der Duisburger Stahlindustrie.
In vielen Duisburger Unternehmen stehen zwischen dem 1. März und dem 31. Mai Betriebsratswahlen an. Die Belegschaften wählen für vier Jahre ihre Mitarbeitervertretungen. Vor allem den großen Betrieben der Stahlindustrie geht es dabei nicht nur um den Einsatz für die Arbeitnehmerrechte. Weil die Zahl der Bewerber für die begehrten Freiststellungen die Zahl der Sitze bei weitem übersteigt, kommt es in allen Unternehmen in Duisburg zu Listenwahlen. Im Wettbewerb um die Mandate spielen auch handfeste persönliche Interessen immer wieder eine Rolle. Das zeigt das Beispiel der Hüttenwerke Krupp-Mannesmann (HKM).
Es geht auf der Hütte im Duisburger Süden (3000 Mitarbeitende) vom 1. bis 8. März um insgesamt 23 Betriebsratsmandate. Das Interesse ist groß. Geschätzte 250 Kolleginnen und Kollegen bewerben sich. Das liegt auch am hohen Organisationsgrad in der Montan-mitbestimmten Stahlindustrie. Über 90 Prozent sind bei HKM Mitglieder der IG Metall. Sie dominierte auch den amtierenden Betriebsrat um den Vorsitzenden Norbert Keller.
Einreichung von Listen verhindert Persönlichkeitswahl bei HKM
„Wir haben intensiv für eine Persönlichkeitswahl geworben“, sagen Melanie Scholl, seit 2009 Betriebsrätin und zuvor Jugendvertreterin und Mirze Edis, Betriebsrat seit 25 Jahren. Das hätte bedeutet: Es gibt nur eine Wahlliste für alle Bewerber, die 23 Bewerber mit den meisten Stimmen werden gewählt.
Es kam, wie immer, auch diesmal anders: Erste Listen wurden eingereicht, weil sich einzelne angesichts von rund 250 Bewerbern für den Betriebsrat bessere Chancen durch eine Listenwahl ausrechneten. Dabei bekommt eine Liste entsprechend ihrem Stimmenanteil Sitze im Betriebsrat.
Nachfolger des Betriebsratsvorsitzenden Norbert Keller wird gewählt
Wasserstoff-Zentrum- Arbeit bei HKM startet Anfang 2022Weil das absehbar ist, stellte die IG Metall eine „Sicherheitsliste“ vorab, die in der Vollversammlung der Vertrauensleute einstimmig beschlossen wurde.
Noch bevor die sogenannte Rangierkommission allerdings eine Reihenfolge festlegen konnte, scherten erste Bewerber aus, reichten eigene Listen ein oder bereiteten diese vor. Darunter auch der bisherige Betriebsratsvorsitzende Norbert Keller, der nicht mehr erneut für den Vorsitz kandidiert, und sein Stellvertreter und designierter Nachfolger Ralph Winkelhane. Nicht Kalkül, sondern Ärger und Enttäuschung über das Taktieren anderer sollen dafür der Grund gewesen sein.
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Formale Mängel: Zwei Listen müssen noch um ihre Zulassung bangen
So gibt es nun insgesamt acht Listen, einige nur Stunden vor Ende der Frist eingereicht. Ob zwei von ihnen antreten dürfen, ist ungewiss, weil sie vom Wahlvorstand wegen formaler Mängel abgelehnt wurden.
Weil alle Bewerber der IG Metall angehören, wurde aus der Gewerkschaftsliste die Liste „Team Metall“, für die neben Scholl und Edis weitere bisherige Betriebsräte antreten. Die Auszählung am 8. März verspricht Spannung.
Hütte im Stadtsüden: Viele ungeklärte Fragen für die Zukunft
Viele in der Belegschaft hätten für all das kein Verständnis, berichtet Edis. „Die Folge könnten Austritte aus der Gewerkschaft sein.“
Dabei sei eine starke IG Metall-Liste mit erfahrenen Bewerbern im Sinne der Belegschaft. Denn der neue Betriebsrat wird in schwierigen Zeiten für die HKM gewählt: Vallourec, neben Thyssenkrupp Steel und Salzgitter, hat den Gesellschaftervertrag gekündigt, 2025 läuft der Haustarifvertrag aus.
Außerdem ist im Gegensatz zu TKS der Weg in die Transformation zur „grünen“ Stahlproduktion noch nicht vorgezeichnet. Für den Bau von Direktreduktionsanlagen müssen mit den Gesellschaftern milliardenschwere Investitionen verhandelt werden.
SO LÄUFT ES BEI THYSSENKRUPP UND ARCELOR-MITTAL
- Bei Thyssenkrupp Steel Europe werden vom 22. März bis 1. April 39 Betriebsräte neu gewählt. Auch im Duisburger Norden wird es zu einer Listenwahl kommen. Dem Vernehmen nach sind bereits einige Listen eingereicht worden, weitere könnten bis zum Fristende am 21. Februar noch folgen. Es wird damit gerechnet, dass Tekin Nasikkol für eine weitere Amtszeit als Vorsitzender des Betriebsrats bestätigt wird. Einen Wahlkampf-Auftakt plant die IG Metall für Dienstag, 1. März.
- Eine Listenwahl wird es auch bei Arcelor-Mittal geben. In Ruhrort wählen rund 900 Beschäftigte vom 7. bis 11. März einen neuen Betriebsrat. Das vorübergehend wegen der Zusammenlegung mit dem Drahtwerk aus Hochfeld auf 19 Sitze aufgestockte Gremium wird in der nächsten Wahlperiode nur noch 13 Mitglieder haben. Wolfgang Kleber, Betriebsratsvorsitzender seit 2017, steht für eine weitere Amtszeit zur Verfügung. Neben der IG Metall treten die Christliche Gewerkschaft CGM und ein Einzelbewerber mit eigenen Listen an.
