Duisburg. Bis zu 1,9 Millionen Euro könnten in den nächsten zwei Jahren in die Sanierung der Duisburger Radwege fließen. Warum den Grünen das zu wenig ist.
Für die Sanierung der maroden Duisburger Radwege sollen in den kommenden beiden Jahren bis zu 1,9 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Das beschloss die SPD/CDU-Mehrheit (GroKo) mit den Stimmen der FDP im Finanzausschuss. Dort scheiterte der Antrag der Grünen, ein deutlich höheres Budget zur Verfügung zu stellen. Auch Planung und Bau von „schnellen Radwegeverbindungen“ aus den Stadtbezirken in die Innenstadt, die Junges Duisburg (JuDu) im Umweltausschuss beantragt hatte (wir berichteten), lehnte die GroKo ab.
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So bleibt es bei 500.000 Euro im kommenden Jahr und 1,4 Millionen in 2023 aus Haushaltsüberschüssen, die „dazu beitragen“ sollen, „besonders für die Radwege weiterhin in einen guten Zustand zu bringen und ein gutes Straßen- und Radwegenetz zu erhalten“, wie es im SPD/CDU-Antrag heißt. Damit sollten „kurzfristige Unterhaltungsmaßnahmen zur substanziellen Verbesserung des Radwegenetzes“ vorgenommen werden.
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Grüne: Fahrradwege lückenlos und gesamtstädtisch planen
„Um einen Ausbau der Fahrradwege sinnvoll und strukturiert durchzuführen, müssen Fahrradwege lückenlos und gesamtstädtisch geplant werden“, entgegneten die Grünen in einem eigenen Antrag. „Um diesen umsetzen zu können, sind allerdings massive Investitionen nötig, die sich nicht mehr länger aufschieben lassen“, begründete Matthias Schneider. Fünf Millionen Euro für den Ausbau und eine weitere Million Euro für die Instandsetzung hätten sie gern im Doppelhaushalt 2022/23 gesehen, der am kommenden Donnerstag im Rat verabschiedet werden soll. Außerdem solle die Verwaltung einen Radverkehrsplan erstellen – den fordert auch der ADFC.
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Stadt: Schon seit 2015 einen eigenen Haushaltstitel „Radverkehr“
Die Stadt Duisburg dementiert den Bericht dieser Zeitung vom 12. November. Es sei nicht zutreffend, dass es nun erstmals einen Etat für die Radwege gebe. „Bereits seit 2015 hat die Stadt Duisburg einen eigenen Haushaltstitel Radverkehr“, erklärt Stadtsprecher Jörn Esser. Mit dem zusätzlichen Etat für den Radverkehr werden nicht maßnahmengebundene Tätigkeiten umgesetzt. Zwischen 2015 und 2018 standen hierfür 50.000 Euro investive und 33.000 Euro konsumtive Mittel zur Verfügung. 2019 beliefen sich die investiven Mittel auf 100.000 Euro und stiegen seitdem stetig an (2020-2021: 400.000 Euro investiv und 100.000 Euro konsumtiv.“
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Verwaltung: Neu gebaute Radwege entsprechen immer den Regelwerken
Falsch, so die Stadt, sei auch der Vorwurf des Rad-Aktivisten Wolfgang Dewald, beim Ausbau würden Vorgaben nicht beachtet. „Neu gebaute Radwege entsprechen immer den aktuellen Regelwerken – natürlich immer unter Berücksichtigung der entsprechenden örtlichen Begebenheiten.“
Radwege, so die Verwaltung, seien in den seit 2015 auch unabhängig von Straßenbau-Vorhaben saniert und ausgebaut worden. Der Stadtsprecher nennt die Sanierung von zwei jeweils rund 100 Meter langen Abschnitten an der Düsseldorfer Straße zwischen Königgrätzer Straße und Heerstraße sowie die Sanierung des Radwegs an der Möhlenkampstraße in Beeck zwischen Schuirkamp und Möhlenkampstraße 62. Auch auf den Bau des Ruhrtal-Radweges zwischen Aakerfähr- und Schifferstraße verweist die Stadt – finanziert wurde der aber aus Fördermitteln des Landes.
