Duisburg. Die Stadt Duisburg hat in 2019 schon 140 Menschen in 33 Zielländer abgeschoben: von Schweden bis Usbekistan und Marokko bis Mazedonien.
Rund 70 Abschiebungen werden aktuell in Duisburg vorbereitet, konkrete Flugtermine stehen nach Angaben der Stadt noch nicht fest. Insgesamt wurden 2019 bereits 140 Menschen abgeschoben, bei 115 wurde der Flug storniert – entweder weil die Person nicht aufgefunden wurde oder weil kurzfristig eine Reiseunfähigkeit attestiert wurde. Zum Vergleich: 2018 wurden 133 Menschen abgeschoben, bei 152 wurde der Flug storniert.
Bei Abschiebungen in Duisburg kommt einem sofort Bivsi in den Sinn, eine Schülerin, deren Schicksal bundesweit aufmerksam verfolgt wurde. Bivsi, die junge Gymnasiastin, wurde mit ihren Eltern in deren Heimatland abgeschoben und durfte erst nach vielen Protesten wieder zurück nach Duisburg kommen.
Ausländerrecht wird nicht allen gerecht
Auch für die Duisburger Ausländerbehörde sei insbesondere der Fall Bivsi „in seiner gesamten menschlichen Dimension sicher singulär“, betont ein Stadtsprecher. Da Gerichte das Vorgehen der Stadt mehrfach bestätigt hatten, sei klar geworden, dass das Ausländerrecht „manchmal den faktischen Lebensumständen von Menschen nicht gerecht wird“.
Seit Anfang 2019 haben Ausländerbehörden dank eines Erlasses des Integrationsministeriums NRW mehr Spielraum – insbesondere beim Überprüfen der Integrationsfähigkeit geduldeter Personen.
Viele Einzelpersonen werden abgeschoben, selten Familien
Bei den meisten Abschiebungen im Jahr 2019 handelte es sich um Einzelpersonen, in sechs Fällen wurden Familien, also Eltern mit mindestens einem Kind, abgeschoben. Die meisten Menschen (23) wurden nach Mazedonien abgeschoben, je zehn flogen nach Ghana, Indien und Serbien. Unter den 33 Zielorten sind auch Schweden und die Schweiz, Usbekistan und Bangladesch, Polen, Russland und die Mongolei.
Ein Stadtsprecher betont, dass die Abschiebung grundsätzlich in das Heimatland führt. Ausnahme: Rückführungen nach dem Dubliner Abkommen führen in das EU-Land, in dem der Asylantrag gestellt wurde. Im Schnitt waren die abgelehnten Asylbewerber nach Angaben der Stadt zwei bis drei Jahre in Deutschland, selten länger.
Aufwändige Vorbereitung für jede Abschiebung – Gefahrenanalyse inklusive
Flüchtlingsorganisationen beklagen bundesweit, dass Menschen auch krank, mitunter sogar direkt aus dem Krankenhaus abgeschoben würden. Dazu erklärt die Stadt, dass in Duisburg grundsätzlich niemand aus dem Krankenhaus abgeschoben werde. Atteste würden von einem Arzt geprüft. Nur bei bestätigter Reisefähigkeit erfolge eine Abschiebung.
Ohnehin sei die Vorbereitung in den letzten Jahren immer aufwendiger geworden. Polizei und Ausländerbehörde würden jede Akte zur Gefahrenanalyse prüfen und danach entscheiden, wieviel Personal nötig ist und ob die Polizei die Aktion begleiten muss. Das hat auch Auswirkungen auf die Kosten einer Abschiebung, ebenso der Bedarf an Dolmetschern oder andere Faktoren. Im Schnitt rechnet die Stadt Duisburg mit 800 Euro pro Person.