Duisburg. Die Mehrheit der Duisburger SPD-Delegierten hat gegen eine Doppelspitze gestimmt. Parteimitglieder berichten von zerbrochenen Freundschaften.
Im Streit um die Parteiführung haben sich die Duisburger SPD-Delegierten mehrheitlich gegen eine Doppelspitze positioniert. Bei der Abstimmung im Rahmen des digitalen Parteitages am Samstag sprachen sich 104 von 183 Stimmberechtigten gegen eine Satzungsänderung aus, die ein Duo für den Parteivorsitz ermöglichen würde. 74 Delegierte stimmten für die Änderung, fünf enthielten sich.
Es ist nur eine Formalität, die aber hohe Aussagekraft für die Stimmung im SPD-Unterbezirk Duisburg hat. Wie berichtet, buhlen Mahmut Özdemir sowie Sarah Philipp im Team mit Sören Link um den Vorsitz. Weil aber eine Doppelspitze in der Satzung des Unterbezirks bisher nicht vorgesehen ist, müsste diese geändert werden. Legt man nun die Abstimmung am Samstagnachmittag zugrunde, wird es dazu nicht kommen.
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SPD Duisburg: „Freundschaften sind zerbrochen“
Die Redebeiträge offenbarten erneut die tiefen Risse, die innerhalb der Duisburger Sozialdemokratie verlaufen. Freundschaften seien in den vergangenen Monaten zerbrochen, sagte etwa Björn Geurtz aus dem Ortsverein Meiderich: „Menschen, die früher gut zusammengearbeitet haben, reden nicht mehr miteinander.“
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Weitere Redner mahnten an, die Partei müsse sich weniger mit sich selbst, und wieder mehr mit politischen Themen beschäftigen. Der Parteitag selbst gab ein anderes Bild ab: Fast anderthalb Stunden vergingen, ehe die Formalitäten erledigt und technische Pannen behoben waren. Und als die Abstimmung über die Satzungsänderung gelaufen war, verblieben noch gut 30 Minuten im zuvor festgelegten, vierstündigen Zeitrahmen, um die 28 inhaltlichen Anträge zu behandeln.
Duisburger SPD-Funktionäre werfen sich gegenseitig Intrigen vor
Im Rahmen des bislang letzten Parteitages im März hatte sich bei einer Mitgliederbefragung eine knappe Mehrheit für das Duo Link/Philipp ausgesprochen. Allerdings gab es mit 162 von 1831 abgegebenen Stimmen (rund 60 Prozent der Mitglieder) eine hohe Zahl ungültiger Stimmen. Die Abstimmung um die Satzungsänderung verhinderte der Vorstand damals – ein taktisches Manöver, um ein Scheitern des Antrages zu verhindern, argumentiert die Opposition. Beide Lager werfen sich gegenseitig taktische Manöver und Intrigen vor, um den eigenen Machtanspruch durchzusetzen.
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Das digitale Votum gegen die Möglichkeit einer Doppelspitze hat noch keine Bindung – es muss erst durch eine Briefwahl bestätigt werden. Für die Satzungsänderung wird eine Zwei-Drittel-Mehrheit benötigt.
Je nach Ausgang muss die Wahl einer Doppelspitze oder eines Einzelbewerbers auf einem Präsenzparteitag erfolgen. Der soll nach der Sommerpause stattfinden, ob vor oder nach der Bundestagswahl, ist noch nicht geklärt. (mit ma)
