Duisburg. Per Mitgliederbefragung sucht die Duisburger SPD eine neue Führung. Ein Versuch, die Abstimmung zu stoppen, scheiterte auf dem Parteitag.
Fast die Hälfte der Duisburger SPD-Mitglieder, 1504 von insgesamt 3100, haben sich bereits an der Mitgliederbefragung zur Wahl eines neuen Parteivorsitzenden beteiligt. Das teilte die kommissarische stellv. Vorsitzende Gisela Walsken am Rande des virtuellen Parteitags am Donnerstagabend mit. Dort scheiterte ein Antrag knapp, die Mitgliederbefragung zu stoppen, und zunächst per Satzungsänderung die Wahl einer Doppelspitze zu ermöglichen.
Bekanntlich läuft noch bis zum nächsten Donnerstag, 25. März die Mitglieder-Abstimmung über die Führung der Partei, die seit dem Rückzug von Ralf Jäger vor über einem Jahr von Sarah Philipp kommissarisch geleitet wird. Die Landtagsabgeordnete will sich gemeinsam mit OB Sören Link zur Doppelspitze wählen lassen, Gegenkandidat des Duos ist der Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir. Auszählt wird am nächsten Freitag.
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Präsenz-Parteitag der SPD Duisburg soll im Mai stattfinden
Um im Falle eines Wahlerfolgs die Doppelspitze Philipp/Link installieren zu können, muss eine Änderung der Unterbezirkssatzung erfolgen, die das bislang nicht zulässt. Gleich zu Anfang der Tagesordnung sollte das Thema behandelt werden, doch da gab’s zunächst technische Probleme, weil Teilnehmer den Stimmzettel nicht aufrufen konnten. Der Parteivorstand eine Nichtbefassung beantragt – während einer laufenden Mitgliederbefragung könne man nicht die Satzung ändern, erklärte Jürgen C. Brandt.
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Der umgekehrte Weg sei richtig, meint Marcus Mellenthin (Rumeln-Kaldenhausen), Jurist wie auch Brandt: Zunächst müsse in der Satzung die Grundlage für die Wahl einer Doppelspitze geschaffen werden. Letztlich votierte eine knappe 96:88-Mehrheit für die Nichtbefassung. Der oder die Wahlsieger müssen bei als neue Parteivorsitzende von einem Präsenzparteitag bestätigt werden, der voraussichtlich im Mai stattfinden wird. Dort soll auch die Satzungsänderung beschlossen werden.
