Duisburg. Die Mitgliederbefragung zum neuen Parteivorsitz der SPD Duisburg läuft. Dennoch gibt es Konflikte um eine mögliche Doppelspitze Phillipp/Link.
Die Duisburger Sozialdemokraten stimmen per Mitgliederbefragung derzeit über ihren neuen Parteivorsitzenden oder gleich über ein neues Führungsduo ab: Wird der Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir alleine oder die Landtagsabgeordnete Sarah Philipp gemeinsam mit Oberbürgermeister Sören Link die SPD-Duisburg für die nächsten zwei Jahre führen? Die Abstimmung läuft bis zum 25. März. Auf einem Präsenzparteitag im Mai soll dann aufgrund dieses Ergebnisses die neue Parteispitze der Duisburger Genossen gewählt werden. Das hatte Anfang des Jahres der Parteivorstand mehrheitlich so beschlossen. Scheinbar aber, ohne die Rechnung mit einigen Ortsvereinen zu machen.
Denn überraschend steht nun ein Antrag des Unterbezirksausschusses, den die 31 Ortsvereine bilden, zu einer möglichen Doppelspitze auf der Tagesordnung des digitalen Parteitages am kommenden Donnerstag. In dem Antrag heißt es: „Der Unterbezirksparteitag entscheidet mit einfacher Mehrheit, ob eine/ein Vorsitzende(r) oder eine Doppelspitze gewählt werden soll“ und je nach Ergebnis in der Folge über die Aussetzung des Mitgliederentscheids.
Mitgliederbefragung läuft gut an
Dies hatte der Vorstand anders geplant. Sollte bei der Mitgliederbefragung die Wahl der Duisburger Genossen auf den Einzelbewerber Özdemir fallen, müsste die Satzung nicht geändert werden, würden die Genossen Philipp / Link mehrheitlich ihr Vertrauen aussprechen, müsste sie geändert werden. Nun grätscht der Antrag dazwischen und provoziert quasi eine Vorentscheidung. Dabei laufe die Mitgliederbefragung gut an. Von einer bislang „guten Resonanz“ spricht Gisela Walsken, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Duisburg.
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In Zeiten von Corona sei die Befragung „eine gute Möglichkeit, die Mitglieder an dieser wichtigen Personalentscheidung teilhaben zu lassen“, erklären auch Sarah Philipp und Sören Link in ihrem Vorstellungsschreiben an die Mitglieder, das im Internet auf der Webseite der SPD Duisburg veröffentlicht ist. Sie wollen „gemeinsam Verantwortung für unsere SPD in Duisburg übernehmen.“ Die Mitgliederbefragung sei „bestmöglich demokratisch, transparent und kann die Partei nach einem Jahr Pandemie mobilisieren.“ Die Doppelspitze hätten sie „in den letzten Monaten geübt.“ Sie könnten versichern, „dass das mit uns beiden gut klappt.“
Neue Formate für die Diskussion innerhalb der Partei
Gemeinsam wollen sie sich auf die Themen konzentrieren, „die die Menschen in unserer Stadt wirklich beschäftigen und zentrale Schwerpunkte setzen. Ohne Phrasen, sondern mit Klartext. Ohne Ankündigungen, sondern mit konkreten Plänen. Das gilt ebenso für die Mitglieder der Duisburger SPD“, schreiben sie. Themenschwerpunkte wollen sie in folgenden Bereichen setzen: „Wohnen und Infrastruktur“ (Stichworte: bezahlbares Wohnen und sozialökologische Stadtentwicklung), „Bildung und Universität“ (Stichwort: Bildungsgerechtigkeit), „Wirtschaft und Arbeit“ (Stichwort: Perspektive für unsere Stadt als Industriestandort), „Sicherheit und Ordnung“ und „eine moderne Stadtverwaltung“ (Stichwort: Digitalisierung).
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Parteiintern will das Duo Philipp/Link „neue Formate auch online“ anbieten. Dies könne die Partei auch für die interessant machen, „die wegen der Arbeit oder Kinderbetreuung abends keine Zeit haben zur Ortsvereinsversammlung zu fahren.“ Wichtig sei es auch, dass innerhalb der Partei diskutiert wird. „Aber am Ende zu einer Position zu kommen, das ist das, worauf wir wieder stärker achten müssen“, sind sich beide einig.
Mahmut Özdemir: „Wir haben uns zuviel mit uns selbst beschäftigt“
Eine „neue Aufstellung der Duisburger SPD“ und „Stärkung der Ortsvereine“ will Mahmut Özdemir erreichen, wenn er gewählt wird. Gerade die „Ortsvereine im Stadtteil im Quartier sind der Ursprung unserer Stärke“, sagt der Bundestagsabgeordnete und findet zudem: „Wir haben uns zu viel mit uns selbst beschäftigt.“ Die SPD könne zu alter Stärke zurückkommen, „wenn wir in unserem Unterbezirk mit kühlem Kopf und heißem Herzen versöhnt in der Sache in die gleiche Richtung ziehen.“ Dafür müssten die Genosse aber „auch wieder mehr miteinander reden. Nicht über die Zusammenlegung von Ortsvereinen, sondern über Zusammenhalt und gegenseitige Wertschätzung“, schreibt Özdemir in seinem Vorstellungsbrief.
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Der Weg zum Erfolg führe für die SPD über die Arbeit vor Ort: „Die kleinen Sorgen der Menschen müssen wir zügig erfolgreich beseitigen, damit wir mehr Zeit für die großen Sorgen haben.“ Die Müllkippe um die Ecke müsse weg, aber die Polizeiwache im Stadtteil müsse bleiben. „Die Menschen kommen zu uns, weil wir die Macht haben, Dinge zu ändern. Wir müssen zeigen“, so Özdemir, „dass wir diese Macht ernst nehmen, nutzen und unser Wort halten.“