Duisburg. Am 13. September wird in Duisburg ein neuer Stadtrat gewählt. Warum die Stadt diesmal mehr Helfer braucht: Zehn Fakten zur Kommunalwahl.
Am 13. September wird in Duisburg ein neuer Stadtrat gewählt. Corona stellt die Stadt bei der Organisation allerdings vor erhebliche Probleme. Zehn wissenswerte und teils kuriose Fakten rund um die Kommunalwahl.
1. Duisburg wählt keinen Oberbürgermeister
Die Kommunalwahl 2020 unterscheidet sich auch deshalb von denen in anderen Städten, weil in Duisburg nicht über den Oberbürgermeister (OB) abgestimmt wird. Sören Link hatte, für Wähler und Parteien durchaus überraschend, bereits 2017 angekündigt, sich erneut zur Wahl zu stellen. Im September stimmten die Duisburger deshalb nicht nur über die Bundestagsabgeordneten, sondern auch über den OB ab.
2. Bisher wollen 22 Parteien, Wählergruppen und Einzelbewerber antreten
Derzeit haben 22 Parteien, Wählergruppen und Einzelbewerber ihre Kandidatur erklärt. Die Entscheidung über die Zulassung zu den Kommunalwahlen und zur Integrationsratswahl fällt der Wahlausschuss. Er tagt am 4. August. „Erst danach können wir sagen, wie viele Parteien, Wählergruppen oder Einzelbewerber antreten“, erklärt Stadtsprecher Jörn Esser.
Die Corona-Pandemie sorgt übrigens dafür, dass die Parteien mehr Zeit bekommen, um ihre Wahlvorschläge einzureichen. Gleichzeitig wurde die Zahl der nötigen Unterstützungsunterschriften für Bewerber gesenkt, die nicht durchgehend im Rat oder in Bezirksvertretungen vertreten sind. Interessierte können sich noch bis zum 27. Juli 2020,18 Uhr, melden. „Wir empfehlen aber die frühzeitige Abgabe, um gegebenenfalls noch Mängel beseitigen zu können. Nach dem 27. Juli können keine Änderungen mehr vorgenommen werden, was im schlimmsten Fall zur Nichtteilnahme an den Kommunalwahlen/der Integrationsratswahl führen kann.“
3. Erstmals Abstimmung über die Vertreter für die RVR-Verbandsversammlung
Erstmals in der 100 Jahre langen Geschichte des Regionalverbands Ruhr (RVR) wird am 13. September auch das sogenannte Ruhrparlament direkt von den Bürgern gewählt. Der RVR kümmert sich für die 53 Kommunen des Ruhrgebiets um Aufgaben wie die Regionalplanung oder überörtliche Infrastrukturprojekte wie die Route der Industriekultur. Die Verbandsversammlung, auch Ruhrparlament genannt, entscheidet über die Finanzen des RVR und bestimmt somit die Schwerpunkte des Verbands.
4. Rund 360.000 Duisburger sind wahlberechtigt
Die genaue Zahl, wie viele Wahlberechtigte es geben wird, steht erst am 9. August fest, denn dann wird das Wählerverzeichnis erstellt. Nach augenblicklichem Stand, so Stadtsprecher Jörn Essen, werden in Duisburg rund 360.000 Personen zu den Kommunalwahlen wahlberechtigt sein und rund 150.000 Personen zur Integrationsratswahl zugelassen.
5. Kommunalwahl-Bezirke mussten neu zugeschnitten werden
36 Wahlkreise gibt es. Diese mussten nach einer Entscheidung des Landesverfassungsgerichts neu zugeschnitten werden. Die Wahlbezirke sollen vergleichbar groß sein und durchschnittlich viele Duisburger repräsentieren. Die Abweichung von der durchschnittlichen Größe wurde auf 15 Prozent nach oben und unten begrenzt – zuvor waren bis zu 25 Prozent erlaubt.
Was zunächst einfach klingt, war angesichts der Ziele bei der neuen Grenzziehung kompliziert: Die Veränderungen sollten möglichst gering bleiben, Stadtbezirksgrenzen tunlichst ebenso respektiert werden wie die von einzelnen Stadtquartieren.
6. Mehr Helfer als sonst im Einsatz
Für den Wahlsonntag am 13. September sucht die Stadt noch Unterstützung – denn diesmal werden sogar mehr Helfer als sonst gebraucht. „Die bisherigen Vorbereitungen sehen vor, dass neben den Wahlvorständen zusätzliche Helfer eingesetzt werden, die Desinfektionsmittel anbieten und auf die Einhaltung von Hygieneregeln achten“, erklärt Esser. Die Wahlhelfer selbst bekommen Nase-/Mund- und Spuckschutz- Masken sowie Desinfektionsmittel zur Verfügung gestellt.
Aktuell können sich noch Freiwillige melden. „Durch die Verlagerung der Auszählung der Briefwahlstimmen in die Gesamtschule Süd in Großenbaum sind zum Beispiel im dortigen Umfeld Wahlhelfer besonders gefragt. Zurzeit sind aber noch in allen Wahllokalen Stellen zu besetzen, sodass ein wohnortnaher Einsatz in den meisten Fällen möglich ist“, erläutert Esser. Wer Interesse an einer dieser Aufgaben hat, mindestens 16 Jahre alt und EU-Bürger ist, kann sich über das Bewerbungsformular melden: www.duisburg.de/wahlhelferbewerbung oder unter 0203/283-4399 anrufen und lassen sich beraten oder sich per Mail bei wahlhelfer@stadt-duisburg.de melden.
7. Zwei Kneipen unter den Wahllokalen
Bisher gab es 173 Standorte, an denen die Duisburger ihre Stimme abgeben konnten. Diesmal werden es allerdings nur noch 150 sein, denn es waren 23 Alten- und Pflegeheime darunter. Diese wurden von der Planungsliste gestrichen, teilt die Stadt mit.
Als Wahllokale dienen etwa Schulen, Kindergärten oder in Ausnahmefällen auch Kneipen. „Gaststätten werden grundsätzlich nicht (mehr) als Wahllokale in Anspruch genommen. Traditionell sind aber noch zwei Lokale in Betrieb, wo aufgrund der Insellage keine anderen Räume zur Verfügung stehen“, erklärt Stadtsprecher Jörn Esser. In Binsheim geben die Wahlberechtigten in der Gaststätte Bosch ihre Stimme ab, im Werthacker wird die Siedlerklause, in denen die Werthacker-Nachbarn sich sonst auf ein Feierabend-Getränk treffen, zum Wahllokal umfunktioniert.
8. Wer abstimmen will, sollte einen eigenen Stift mitbringen
Normalerweise gab’s in den Wahlkabinen immer Stifte, damit sie nicht zufällig eingesteckt werden, wurden sie sogar teilweise mit Bändern befestigt. Eine der Auswirkungen der Corona-Pandemie ist allerdings, dass nun jeder „ein eigenes Schreibgerät“ mitbringen sollte, um sein Kreuz zu machen.
9. Wahlamt richtet sich auf erhöhtes Briefwahlaufkommen ein
Ob Corona nun dazu führt, dass die Duisburger verstärkt per Brief wählen wollen, ist laut Stadt noch nicht abschätzbar. Das Briefwahlaufkommen sei schon in den vergangenen Jahren angestiegen. Das Wahlamt richte sich auf jeden Fall auf ein hohes Briefwahl-Aufkommen ein. Die Briefwahl beginnt diesmal erst am 19. August, online sogar erst am 20. August. Sie endet am Tag der Wahl.
10. So viel kostet die Kommunalwahl in Duisburg
Die Stadt plant für eine Kommunalwahl rund 360.000 Euro im Haushalt ein. Den größten Teil machen die Entschädigungen für die Wahlhelfer aus – sie schlagen mit rund 220.000 Euro zu Buche. Ein Beisitzer im Wahlvorstand bekommt eine Aufwandsentschädigung von 55 Euro, der Wahlvorsteher erhält 100 Euro.
Der Druck der Stimmzettel kostet rund 80.000 Euro.
In diesem Jahr wird die Kommunalwahl allerdings teurer: „Es kommen zusätzliche Aufwendungen für Hygienemaßnahmen und Helfer- Einsätze dazu. Hierfür sind – nach bisheriger Einschätzung – weitere etwa 100.000 Euro notwendig“, so Jörn Esser von der Stadt.