Duisburg. Sören Link sieht in einem vorgezogenen Termin für die Oberbürgermeisterwahl im „Superwahljahr 2017“ keine Nachteile für die anderen Duisburger Parteien.

• Sören Link stellt sich bereits am Tag der Bundestagswahl im September zur Wahl. Aus Kostengründen, wie er sagt
• Eigentlich läuft seine Amtszeit bis Sommer 2018. Nur wenige waren in die Entscheidung eingeweiht
• CDU und die kleineren Parteien reagieren verhalten und sprechen von „Trickserei“ und „Kalkül“.

Mit seiner Entscheidung, sich bereits im September dem Votum der Wähler zu stellen, hat Oberbürgermeister Sören Link auch seine eigene Fraktion und Partei überrascht. Erst kurz bevor Sören Link im Rathaus die Presse informierte, hatte er die Duisburger SPD-Spitze telefonisch informiert und von ihr Unterstützung bekommen. In einer „interfraktionellen Runde“, zu der Link nun „unmittelbar“ alle im Rat vertretenen Parteien einlädt, will er die Situation besprechen. „Im Sinne der Chancengleichheit“, so Link, „haben alle Parteien ausreichend Zeit, ihrerseits das Verfahren zur Aufstellung von Kandidaten einzuleiten.“ Zudem geht er davon aus, „dass alle Parteien im Superwahljahr 2017 ohnehin im Wahlkampfmodus sind.“

Einmalige Amtszeit von acht Jahren

Ausreichend Zeit, das heißt gut ein halbes Jahr. Link, der 2012 die Nachfolge von Adolf Sauerland (CDU) antrat, wäre noch bis Mitte 2018 gewähltes Oberhaupt der Stadt. Mit der vorgezogenen Wahl verlängert sich die nächste Amtszeit des nächsten Oberbürgermeister einmalig auf knapp acht Jahre. Ab 2025 werden dann der Rat und der OB wieder alle fünf Jahre zusammen gewählt. „Bei einer Harmonisierung der Wahltermine ist realistisch davon auszugehen, dass mehr Duisburgerinnen und Duisburger an die Wahlurne gehen. Mir geht es bei meiner Entscheidung um das Wohl der Stadt“, erklärt Sören Link.

„Wir haben in den vergangenen Jahren viel erreicht“

Duisburg sei auf einem gutem Weg. „Wir haben in den vergangenen Jahren viel erreicht. Es kommen wieder mehr Unternehmen in die Stadt, die neue Arbeitsplätze schaffen. An vielen Stellen entsteht bereits neuer, lebenswerter Wohnraum und neue Wohngebiete kommen hinzu“, so der OB. Link wies auf den Masterplan Wirtschaft hin und auf die schwarze Null im Haushalt. Er habe in seiner Amtszeit gelernt, „dass manche Dinge einen langen Atem brauchen. Aber ich denke, wir sehen: Duisburg ist in Bewegung.“

Bei einer Niederlage verliert Link Pensionsansprüche

Für Sören Link persönlich ist die Wahl ein Risiko dahingehend, dass er bei einer Niederlage seine Pensionsansprüche aus seiner Amtszeit verlieren würde.

Bis zum Wahltermin ändert sich in der Praxis nichts, betont Sören Link, der einige Wochen nach der Wahl zurücktreten wird. Bis dahin „bleibe ich weiter Oberbürgermeister. Und gerne auch darüber hinaus.“

Hier geht's zu den Reaktionen der anderen Parteien auf Sören Links Vorhaben.

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Die vorgezogene Oberbürgermeisterwahlmit offizieller Amtsniederlegung und neuem Wahltermin ist rechtlich offenbar abgesichert und beschert dem dann gewählten Stadtoberhaupt eine lange Amtszeit von knapp acht Jahren bis zum Jahr 2025. Ab dann finden OB-Wahl und Kommunalwahl wieder am gleichen Tag statt.

Mit einemHarmonisierungsgesetz hatte das die rot-grüne Landesregierung 2014 wird eingeführt, nachdem CDU/FDP zuvor die beiden Wahlen und Legislaturperioden getrennt hatte. Mit der Neuregelung sollte erreicht werden, dass schon ab 2020weitgehend wieder Bürgermeister und Räte zusammen für jeweils fünf gewählt werden. Das soll Kosten sparen und die Wahlbeteiligung erhöhen. Dazu waren zahlreiche NRW-Stadtoberhäupter 2014 vorzeitig zur Wahl angetreten.

Für Link galt diese Regelung damals nicht, da er 2014 gerade erst zwei Jahre wegen der außerplanmäßigen Wahl nach der Abwahl von CDU-OB Sauerland 2012 im Amt war. „Ich hätte das auch merkwürdig gefunden, mich nach zwei Jahren schon wieder zur Wahl zu stellen“, so Link.