Bottrop. . Land, Städte und RAG wollen gemeinsam den Strukturwandel zur Stilllegung des Bergbaus steuern. Sie hoffen auf Millionen aus Berlin und Brüssel. Wohin die Reise geht beim Strukturwandel im Ruhrgebiet, hatte Bauminister Michael Groschek zu Beginn der Legislaturperiode schon klar gemacht.

Zwei Monate nach der Einigung in der Arbeitsgruppe „Wandel als Chance“ der vom Ende des Steinkohlenbergbaus betroffenen Städte mit Land und RAG zeichnen sich die Konturen des Kraftaktes ab, mit dem der bis 2018 anstehende Strukturwandel gestemmt werden soll. Verkündet werden sollen die Rahmenbedingungen noch diesen Monat bei einer symbolischen Vertragsunterzeichnung. Im Kern geht es um Millionen von Fördersummen aus Berlin und Brüssel, um Erlöse aus Grundstücksverkäufen und um eine Stärkung der Dortmunder Stiftung Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur. Sie soll für die Erhaltung von denkmalträchtigen Bergbaueinrichtungen besser ausgestattet werden.

Wohin die Reise geht beim Strukturwandel im Ruhrgebiet, hatte Bauminister Michael Groschek schon in seiner Hundert-Tage-Bilanz zu Beginn der Legislaturperiode klar gemacht. NRW will zur Finanzierung des Strukurwandels stärker Mittel des „Europäische Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) anzapfen und setzt verstärkt auf interkommunale Zusammenarbeit als „Chance für mehr Effizienz und Qualitätsverbesserung“. Die Stadtentwickler in Bottrop und Essen haben gut zugehört und deshalb ein gemeinsames Entwicklungsprojekt für den Bottroper Süden und den Essener Norden auf den Weg gebracht.

Das wird Geld kosten, viel Geld

Damit ist Bottrop die einzige Stadt, die beim künftigen Förderprojekt „Wandel als Chance“ mit drei großen Bergbauflächen vertreten ist: über die Kooperation mit Essen mit der Fläche „Emil Emscher“/ „Hafen Coelln“ am Rhein-Herne-Kanal sowie mit den eigenen Flächen Bergwerk Prosper 2 und Bergwerk Prosper-Haniel (siehe Infokasten). Insgesamt 20 solcher Flächen sind Gegenstand der Vereinbarung „Wandel als Chance“: Sie sollen durch den Bergbau schnellstmöglich freigegeben und entwickelt werden für „nachhaltige Folgenutzung“. Zunächst zwei Jahre Zeit geben sich die Vertragspartner dafür, diesen Strukturwandel anzustoßen.

BergetransporteDas wird Geld kosten, viel Geld. Deshalb wird sich das Land im demnächst zu unterschreibenden Vertrag verpflichten, selbst „Fördermittel aus derzeit laufenden Programmen“ bereit zu stellen, außerdem mit Berlin und Brüssel über neue Programme zu verhandeln und klammen Kommunen wie Bottrop bei der Finanzierung der Eigenanteile zu hefen.

Der finanzielle Beitrag der RAG sieht so aus: Sie soll bis 2018 auf Gewinnausschüttungen ihrer Immobilientochter verzichten, diese sollen zur Stärkung des Eigenkapitals in der Montan Immobilien verbleiben - oder in die Förderung von Projekten fließen. Kernsatz der Verinbarung: „Die Erlöse (aus vorzeitigen Flächenverkäufen, Anm. d. Red.) werden vollständig in der Projektentwicklung für die von dieser Vereinbarung erfassten Flächen belassen.“