Bottrop. Werden Bottroper Schulen und Kitas zu schlecht geputzt? Die Stadt hat den Auftrag, das objektiver zu prüfen. Doch das dauert – einigen zu lange.
Das jahrelange Ringen um den möglichen Wiederaufbau eines städtischen Reinigungsdienstes dauert weiter an. Einer der wesentlichen Gründe für die vermehrte Einstellung städtischer Reinigungskräfte waren die anhaltenden Beschwerden über schlecht gesäuberte Schulräume und Kindertagesstätten. Mit eigenem Personal werde das besser, ist die Hoffnung des Personalrates, der SPD und zum Beispiel auch der Linken, die sich schon lange für diese Rekommunalisierung einsetzen. Noch aber sind Beschäftigte des Immobilienressorts dabei, Qualitätsmesssysteme zu prüfen, um damit auch in Bottrop zu arbeiten.
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Die Grünen setzten der Stadt jetzt dazu eine Frist. „Wir erwarten in naher Zukunft eine Vorlage“, sagte Fraktionsvorsitzende Andrea Swoboda. Bis September wollen sie den Mitarbeitern des Immobilienressorts noch Zeit geben. Vor den Etatberatungen sollte der Rat über genügende Daten und Fakten verfügen, damit er entscheiden könne, forderte die Grüne. Schließlich seien bereits mehrere Jahre für die Beratung über den Reinigungsdienst ins Land gegangen, stellt die Ratsfrau fest. Die Verwaltung selbst kündigt an, dass sie voraussichtlich nach den Sommerferien zumindest einen Vorschlag zur Einführung des geforderten Kontrollsystems machen werde.
Bottroper Hausmeister belassen es bei unregelmäßigen Stichproben
Die Einführung eines solchen Kontrollsystems hatte maßgeblich die SPD gefordert, damit die Beurteilung der Putzleistungen zukünftig weniger von persönlichen Eindrücken abhängt und stärker anhand objektiverer Kontrollpunkte vorgenommen werden kann. Zurzeit gibt die Stadt den von ihr beauftragten Fremdfirmen in Verträgen auf, wie sie Schulen und Verwaltungsgebäude zu säubern haben.
In ihrem Bericht über das weitere Vorgehen gab die Verwaltung es dem Rat jetzt aber schriftlich, dass zurzeit nicht regelmäßig kontrolliert werden könne, ob auch alle städtischen Gebäude ordentlich gereinigt werden.
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Stichproben nehmen die jeweils zuständigen Hausmeister zwar in unregelmäßigen Abständen vor, auch bei konkreten Beschwerden gebe es Kontrollen. Doch die Verwaltung teilt dem Rat mit: „Die Durchführung regelmäßiger Qualitätskontrollen in allen Reinigungsobjekten ist mit dem derzeitigen Personalbestand des Fachbereichs 65/1 nicht leistbar“.
Bei dem Fachbereich 65/1 handelt es sich um die Abteilung für Gebäudewirtschaft bei der Stadt. Baudezernent Klaus Müller bittet in der von ihm gezeichneten Vorlage daher auch festzulegen, wie häufig Kontrollen überhaupt stattfinden sollen und dann auch die nötige Personalausstattung zu ermöglichen.
Bochumer Reinigungsbetrieb gilt als Vorbild für Bottrop
Immerhin gab es Ende Januar ein Treffen von Beschäftigten der Bottroper Gebäudewirtschaft mit dem Leiter der Zentralen Gebäudereinigung Bochum. Sowohl der Bottroper Personalrat als auch die SPD-Fraktion sehen den Bochumer Reinigungseigenbetrieb in einer Vorbildrolle für Bottrop. Der Eigenbetrieb setzt ein Messsystem ein, mit dem die Ämter, Fachbereiche und Einrichtungen der Stadt Bochum die von seinen Beschäftigten erbrachten Reinigungsleistungen selbst beurteilen können.
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Anders als die Stadt, die ihre Reinigungsaufträge überwiegend an Fremdfirmen vergibt, hat der Bochumer Betrieb eigenes Reinigungspersonal. Das Qualitätsmesssystem aus Bochum ist auch in Bottrop ausprobiert worden. Die Tester halten es auch bei der Stadt für einsetzbar. Beschäftigte des Immobilienressort sind aber noch dabei, auch andere Systeme zu prüfen, und schauen sich am Markt weiter um. Auch das Ressort für Informationsverarbeitung wirkt daran mit.
Kritiker sprechen von Operation lange Bank
DKP-Ratsfrau Irmgard Bobrzik forderte – ähnlich wie auch schon die SPD vor einem Dreivierteljahr – über das Kontrollsystem hinaus auch das Bochumer Gesamtpaket in Bottrop zu übernehmen. „Bochum arbeitet mit einem Eigenbetrieb“, sagte sie. Das sorge für fairere Arbeitsbedingungen. Gerade erst seien auf den Maikundgebungen gute Löhne gefordert worden. „Das muss auch für die Beschäftigten gelten, die in Bottrop städtische Gebäude reinigen“, sagte die Ratsfrau.
Linke-Sprecher Niels Holger Schmidt übte deutlich Kritik an der Verwaltung. „Die Stadt ist gar nicht in der Lage, die Defizite der Reinigung auch nur abzubilden. Wir warten ab, ob irgendein Hausmeister mal vorbeikommt und feststellt, dass schlecht gereinigt wird“, bemängelte er. Für die inzwischen Jahre andauernde Debatte über den Neuaufbau eines städtischen Reinigungsdienstes habe er nur noch Sarkasmus übrig, meinte der Ratsherr und stellte fest: „Die Operation lange Bank hat gut funktioniert“.