Corona: Bottrops erstes Jugendparlament geht in Verlängerung

Bottrop. Wegen der Corona-Krise musste das Jugendparlament in Bottrop später beginnen und konnte nur eingeschränkt arbeiten. Dazu bekommt es mehr Zeit.

Die Wahlzeit des ersten Bottroper Jugendparlamentes wird um ein Jahr verlängert und dauert nun drei statt der eigentlich vorgesehenen zwei Jahre. Das hat die große Mehrheit im Rat auf Wunsch des amtierenden Jugendparlamentes so entschieden. Die Wahlzeit endet damit erst nach Ende des Schuljahres 2022/23. Sprecherinnen des jungen Parlamentes hatte um mehr Zeit gebeten, weil das für Bottrop noch neue Gremium wegen der Corona-Krise nicht die vollen zwei Jahre arbeiten konnte.

Zwar betonten Franziska May und Gökce Sahin in ihrem Schreiben an den Stadtrat, dass die jungen Parlamentarierinnen und Parlamentarier trotz der Corona-Krise einen guten Start hingelegt hätten, aber die beiden Sprecherinnen der You.Pa-Gruppe für Öffentlichkeitsarbeit hielten auch fest: „Die Einschränkungen, denen die Arbeit des Parlamentes aufgrund der Corona-Pandemie unterworfen war, waren dermaßen weitgreifend, dass dem aktuellen Parlament keine zwei Schuljahre andauernde Arbeitszeit zur Verfügung stand“.

Corona-Krise schränkte Arbeit im Bottroper You.Pa ein

So hatte das Jugendparlament wegen der Corona-Pandemie gleich zu Beginn gut drei Monate auf seine erste Sitzung und die Wahl seiner Vorsitzenden Max Fockenberg und Gwan Suliman warten müssen. Außerdem konnten Veranstaltungen und Arbeitsgruppen-Treffen nur eingeschränkt stattfinden. Somit konnten die Mitglieder auch kaum Verfahrensweisen und Abläufe für die alltägliche parlamentarische Arbeit zu entwickeln. Einige Aktionen mussten sogar ganz abgesagt werden. „Darum sind wir der Ansicht, dass es der richtige Weg ist, diesem Parlament mehr Zeit zu geben, um sein volles Potenzial zu entfalten und die Ideen, welche bis jetzt entstanden sind, in die Tat umzusetzen“, schrieben Franziska May und Gökce Sahin.

Bei den Ratsparteien stieß der Wunsch der Jugendlichen auf Verständnis. „Uns war es doch wichtig, mit der Bildung des Jugendparlamentes junge Menschen an die Politik heranzuführen und sie lernen zu lassen, kommunalpolitisch tätig zu sein“, setzte sich SPD-Ratsfrau Anja Kohmann im Hauptausschuss bereits vor der Ratsentscheidung für die Verlängerung der You.Pa-Wahlzeit ein. Die jungen Leute hätten sich sehr bemüht, ihre Themen zu setzen. Sie mussten wegen der Corona-Pandemie aber länger untätig bleiben, bedauerte sie.

Ein Parlament, das sich selbst die Amtszeit verlängern will?

In der Satzung verankert

Die Wahlzeit des Jugendparlamentes ist in seiner Satzung und Geschäftsordnung geregelt. so heißt es in § 3 Abs. 5, dass das Jugendparlament alle zwei Jahre neu gewählt wird und die Wahlperiode gleichzeitig mit dem Schuljahr beginnt.Nun heißt es: Abweichend von Satz 1 dauert die Wahlperiode des ersten Jugendparlamentes drei Jahre und endet mit dem Ablauf des Schuljahres 2022/2023.

Kritik an der Verlängerung der Wahlzeit kam allerdings von der Linkspartei. Ratsherr Niels Schmidt argumentierte, dass das Jugendparlament von den jungen Leuten in der Stadt schließlich für die vorher bestimmte Amtszeit von zwei Jahren gewählt worden sei und eben nicht für drei Jahre. Die Verlängerung der Wahlzeit nehme nun anderen jungen Leuten die Chance, neu gewählt zu werden.

Es sei einfach nur fair, wegen der Corona-Pandemie die Wahlzeit um das eine Jahr auszuweiten, meinten aber SPD-Ratsherr Matthias Buschfeld und ÖDP-Ratsfrau Marianne Dominas. „Normalerweise ist ein Parlament, dass sich selbst die Amtszeit verlängert, inakzeptabel und merkwürdig“, betonte Grünen-Fraktionsvorsitzende Andrea Swoboda. Die Grünen stimmten dem daher auch nur einmalig und für das erste neue Jugendparlament zu, machte die Ratsfrau klar. Doch sie betonte: „Eine Dauerlösung ist das natürlich in keiner Weise. Das war aber auch vom Jugendparlament nicht so gedacht“.