Bottrop. Eine Überprüfung der Strukturen der Wirtschaftsförderung ist vernünftig. Vielleicht stellen sich dabei auch tiefere strukturelle Defizite heraus.
Die Arbeit der Wirtschaftsförderung auf den Prüfstand zu stellen, zu schauen, was lässt sich ändern, damit es besser läuft – dieser Vorschlag von SPD und CDU ist vernünftig. Die beiden größten Ratsfraktionen geben sich auch alle Mühe, dass ihr Antrag eben nicht als bloße Kritik am Amt für Wirtschaftsförderung und dessen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verstanden wird. Dass sie mehr Personal in Aussicht stellen und auch den Zuschuss für Sachkosten erhöhen wollen, zeigt ja durchaus den konstruktiven Ansatz, den die beiden Fraktionen für sich in Anspruch nehmen.
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Trotzdem: Zufrieden sind SPD und CDU mit der Arbeit nicht, die die Wirtschaftsförderungen zuletzt geleistet hat. Denn ohne Not oder entsprechenden Unmut macht niemand eine solche Baustelle auf. Dass es jedoch nötig ist, das zeigen auch Reaktionen aus der Stadtgesellschaft.
Bottroper Wirtschaftsförderer stehen vor wichtigen Fragestellungen
Wie stellt sich die Wirtschaftsförderungen beim Thema Wochenmärkte auf? Wie lotse ich Firmen durch den Ansiedlungsprozess in Bottrop? Das sind nur zwei Fragen, die beantwortet werden sollte. Nicht zu reden von der großen Baustelle Innenstadt und dem Kampf gegen den Leerstand.
Gleichzeitig kann eine solche Prüfung aber auch strukturelle Defizite herausarbeiten. Die Wirtschaftsförderung ist sehr gut aufgestellt, wenn es darum geht, Fördertöpfe anzuzapfen. Das ist erst einmal nicht grundsätzlich verkehrt. Nur knüpft jeder Fördergeber Bedingungen an sein Geld und zusätzlich fließt es nur für einen begrenzten Zeitraum.
Die Hatz von Fördertopf zu Fördertopf führt nicht zu Kontinuität
Wie aber soll sich auf diese Weise eine Kontinuität entwickeln, eine eigene Handschrift, wenn eine Stadt von Fördertopf zu Fördertopf hechelt – und das gilt nicht allein für die Wirtschaftsförderung. Ja, arme Städte sind auf Fördergelder angewiesen, sie machen die Arbeit aber vielleicht nicht immer leichter. Dabei handelt es sich aber um ein strukturelles Problem bei der Finanzierung der Kommunen, das ist an anderer Stelle häufig genug – zu Recht – beklagt worden.
