Bochum. Es war eine schnelle erste Sitzung des neugebildeten Ausschusses Bildung und Schule. Nur knapp eineinhalb Stunden benötigte die neue Besetzung, um sie hinter sich zu bringen. Danach stand unter anderem fest: weitere Schulschließungen wird es in der Stadt zunächst nicht geben.

Nicht jeder fand sofort seinen Platz. Was nicht verwunderlich war. Schließlich treffen sich dieser Tage die neuen Ausschüsse der Stadt erstmalig. Es war dennoch eine schnelle erste Sitzung des neu-gebildeten Ausschusses für Schule und Bildung. Weil es kaum Diskussionsbedarf gab, benötigte die neue Besetzung unter dem ebenfalls neuen Ausschuss-Vorsitzenden Ernst Steinbach (SPD), nur knapp eineinhalb Stunden, um sie hinter sich zu bringen.

„Das wird in Zukunft voraussichtlich nicht immer so schnell gehen“, sagte Steinbach mit Hinweis auf die Quartalsberichte, mit denen sich der Ausschuss künftig wird beschäftigen müssen.

Früh hatte er zudem eine Finanz-Frage an Stadtdirektor Michael Townsend. Er habe gehört, dass motivierte Eltern an Schulen noch nicht einmal die Klassenräume selber streichen könnten, weil die Stadt aufgrund der Haushaltssperre keine zwei Eimer Farbe mehr bereitstellen könne.

Zwei Eimer Farbe

Das aber würde die ehrenamtliche Tätigkeit von Eltern unterwandern. „Es wird nicht an zwei Eimern Farbe scheitern“, sagte Townsend dazu. Wie er dann auch feststellte, wie wichtig es sei, dass der Ausschuss den Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 genehmige. Das tat die rot-grüne Koalition.

Gleichwohl merkte Townsend an, dass die Stadt bei der Veräußerung von Grundstücken aufgelöster Schulstandorte mehr in der Pflicht sei. Er verwies auf die Auflistung der WAZ vom 13. Oktober. „16 Grundstücke wurden da aufgelistet. Einige Schulstandorte benötigen wir noch, zum Beispiel weil wir sie für eine angemessene Unterbringung von Flüchtlingen brauchen. Oder etwa dafür, um Schulen an anderen Standorten unterzubringen, wenn an ihrem eigentlichen Gebäude gearbeitet wird. Unterricht mit Bohrhammergeräuschen wollen wir möglichst vermeiden. Zehn Grundstücke aber könnten wir veräußern.“ Und damit Geld in die klamme Stadtkasse gebracht wird.

Kein zusätzliches Sparpotenzial

Viel zusätzliches Sparpotenzial sehen die Mitglieder des Ausschusses ansonsten nicht. Schon gar nicht durch weitere Schulschließungen. Sie seien, so Martin Stempel, Leiter des Schulverwaltungsamtes der Stadt, „derzeit nicht umsetzbar. Schaut man sich die derzeitige Situation in den Schulen der Primarstufe und Sekundarstufen I und II an, so stellt man fest, dass die derzeitigen Schülerzahlen und die entsprechenden Klassenbildungen keinen Spielraum für weitere Schulschließungen mehr hergeben“.

Stadt gibt grünes Licht für Eltern-Taxi-Haltestelle 

Bei den zehn vorliegenden Mitteilungen gab es im Ausschuss für Schule und Bildung nur selten Fragen oder Hinweise. So wird es in absehbarer Zeit wohl ein Pilotprojekt „Elterntaxi-Haltestelle“ in der Stadt geben. Bereits am 1. April war in der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft angefragt worden, ob es in Bochum möglich sei, an einer Grundschule dieses Pilotprojekt zu starten. In 250 bis 500 Meter Entfernung zur Schule soll ein Parkplatz eingerichtet werden. Die Kinder sollen dort aussteigen und den Rest zu Fuß gehen, um das Chaos an der Schule zu vermeiden.

Die Möglichkeiten für die Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen seien insbesondere abhängig von den räumlichen Voraussetzungen an der jeweiligen Schule, heißt es in der Antwort der Verwaltung. Die für das Projekt notwendigen Verkehrshelfer müssten allerdings aus der Elternschaft der Schule gestellt werden. Die Polizei Bochum plant, an der Weilenbrink-Schule (Arndtstraße 27/29) so eine Eltern-Taxi-Haltestelle einzurichten. Bei einem Erfolg dieses Projektes könne selbstverständlich auch über eine weitere Ausweitung nachgedacht werden, heißt es in der Mitteilung der Verwaltung.