Bochum. Frohe Kunde für Kämmerer Manfred Busch. Bochum erhält 2015 etwa 21 Millionen Euro mehr Schlüsselzuweisungen aus Düsseldorf. So sieht es nach der zweiten Modellrechnung des Gemeindefinanzierungsgesetzes aus. Allerdings, so Busch, sei das nur eine Momentaufnahme.
Mit deutlich mehr Geld aus Düsseldorf als für das laufende Haushaltsjahr kann die Stadt Bochum im kommenden Jahr rechnen. Nach der zweiten Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2015 werden die Schlüsselzuweisungen 264,1 Millionen Euro betragen und damit um knapp 21 Millionen Euro höher ausfallen als noch 2014. Die Gesamtzuweisungen inklusive Investitions-, Schul- und Sportpauschale betragen knapp 287,5 Millionen Euro. Gegenüber dem laufenden Jahr ist das eine Steigerung von acht Prozent und liegt damit deutlich über den NRW-Schnitt.
„Das hilft natürlich“, sagt Kämmerer Manfred Busch. Es sei allerdings nur eine Momentaufnahme. Zu erwarten wären eigentlich geringere Schlüsselzuweisungen gewesen. Dass sie nun deutlich höher ausfallen, nämlich um etwa 13,7 Millionen Euro höher als bei der Haushaltseinbringung Anfang Juli, hänge mit dem Einheitslastenausgleichsgesetz zusammen. Das beschere steuerstarken Städten wie Köln oder Düsseldorf Rückzahlungen aus den Jahren 2009/10, die deren Zuweisungen für 2015 indes mindern und anderen Städten zukommen. Von Dauer werde das nicht sein, sondern lediglich bestenfalls zwei Jahre wirken.
Verwaltung arbeitet Vorschläge aus
Die zweite Modellrechnung basiert auf Zahlen aus dem zweiten Quartal 2013 und dem ersten Quartal 2014 „und reflektiert die Sonderzuweisung für andere Städte und die besondere Gewerbesteuerschwäche Bochums“, so Busch. Dennoch: Das unerwartete Schlüsselzuweisungs-Plus von 13,7 Millionen Euro decke nicht einmal den Gewerbesteuerrückgang um 20 Millionen Euro.
Damit bleibt es dabei, dass entweder noch mehr gespart oder über weitere Steuererhöhungen mehr eingenommen werden muss, um den Haushalt mit seiner für 2015 vorgesehen Neuverschuldung von 62,3 Millionen Euro realisieren zu können. Die Verwaltung arbeite dazu Vorschläge aus, so Busch. Vorstellen will er diese in einigen Wochen. Im Juli hatte er gesagt, dass er Einsparpotenzial etwa durch digitalisierte Arbeitsprozesse bei der Verwaltung oder durch mehr interkommunale Zusammenarbeit sehe.
