Süd. . Knapp eine halbe Million Euro sieht der Haushalt 2015 vor, doch das städtische Defizit könnte Pläne für Schulsanierungen durchkreuzen. Großteil des Geldes soll in die Sanierung der Graf-Engelbert-Schule an der Königsallee fließen
Eine knappe halbe Million Euro steht dem Bezirk Süd laut Haushaltsplanentwurf für 2015 zur Verfügung. Wie die Mittel am sinnvollsten eingesetzt werden, beriet im Vorfeld der Bezirksvertretungssitzung eine interfraktionelle Kommission, bestehend aus SPD, CDU, Grünen und der FDP. Der Großteil des Geldes – insgesamt 390 600 Euro – soll der Graf-Engelbert-Schule an der Königsallee zufließen – für die Fenster- und Fassadensanierung sowie der Erneuerung der Hausalarm-/Amokanlage und der Blitzschutzanlage.
Der Rest verteilt sich auf drei Projekte: 15 000 soll der Kindergarten Hevener Straße bekommen, um die Alarmanlage zu erneuern und die Fluchtwege kennzeichnen zu können. 30 000 Euro sind für die Waldschule am Hustadtring angedacht, um dort die Warmwasseraufbereitung zu modernisieren. Und für 35 000 Euro soll in der Grünanlage Wagnerplatz die Platten- in eine Asphaltfläche umgewandelt werden.
Der Vorschlag der CDU, einen Teil der Straßenbeleuchtung im Lottental für 95 000 Euro zu erneuern, wurde mehrheitlich abgelehnt. Den Grund hierfür nannte Monika Gärtner (Grüne): Die verbleibenden 23 600 Euro im so genannten Feuerwehrtopf reichten dafür eben einfach nicht aus.
19 Vereine werden mit 30 810 Euro unterstützt
Für das laufende Jahr verteilten die Südpolitiker Haushaltsmittel in Höhe von 30 810 Euro an insgesamt 19 Vereine, Institutionen und Organisationen zur Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk.
Der höchste Betrag – 6000 Euro – geht an den TuS Querenburg für eine neue Überdachung des Waldstadions. 1500 Euro erhält die Jugendfeuerwehr Stiepel für die Renovierung ihrer Räumlichkeiten.
Überhaupt sind die Bezirksvertreter in Sorge, ob ihnen angesichts der prekären gesamtstädtischen Haushaltslage das zugewiesene Geld am Ende tatsächlich in kompletter Höhe zur Verfügung stehen wird. Zu düster ist das Bild, dass ihnen Stephan Schotte, stellvertretender Leiter des Amtes für Finanzsteuerung, in seinem Vortrag malte: Statt 85 Millionen Euro ein Defizit in Höhe von 120 Millionen Euro, u.a. bedingt durch die schwache Entwicklung der Gewerbesteuer und höhere Sozialausgaben. „Eigentlich war eine erhebliche Verbessung geplant“, sagte Schotte, „doch leider hat das Haushaltssicherungskonzept noch nicht die notwendige Wirkung erzielt.“ Daher sei „eine Trendwende der gesamtstädtischen Aufwandsreduzierung dringend nötig“.
In der Vergangenheit wurden die Bezirke nicht angetastet
Auf die Frage des CDU-Ratsvertreters Wolfgang Horneck, wie sicher denn die den Bezirken zugedachten Hausmittel seien und ob man mit Kürzungen rechnen müsste, konnte Stephan Schotte keine klare und somit beruhigende Antwort geben: „Über den Haushaltsplanentwurf 2015 entscheidet der Rat. In der Vergangenheit war es so, dass die Bezirke nicht angetastet wurden. Ich gehe davon aus, dass die vorgesehenen Mittel fixiert sind.“ Eine Garantie abgeben, dass dem Süden am Ende tatsächlich die knappe halbe Million Euro zufließt, konnte er allerdings nicht.