Bochum. An diesem Donnerstag entscheidet die Politik in Bochum über die Gründung der Gesellschaft „Bochum Perspektive 2022“. Es ist ein wichtiger Schritt. Zugleich entflammt die Diskussion über die Übernahme der Kosten für die Sanierung der Opel-Flächen.
Wenn heute Nachmittag der Stadtrat abschließend über die Gründung der Gesellschaft „Bochum Perspektive 2022“ berät, ist eine Etappe auf dem Weg zur künftigen Nutzung der Opel-Flächen absolviert. Bis zu konkreten Planungen oder ersten Förderanträgen ist es aber noch ein weiter Weg. Das liegt nicht zuletzt an der Unsicherheit über die Kosten für die Sanierung der Flächen.
Verantwortlich dafür sind nicht nur die unterschiedlichen Modellrechnungen und Ergebnisse noch nicht vorgenommener Untersuchungen. Auch ist die Übernahme von Kosten, vor allem die der Altlastensanierung, strittig. So hat die „Soziale Liste“ im Rat kurzfristig eine Änderung der Verwaltungsvorlage beantragt. Darin heißt es: „Durch die Nutzung von Opel sind im Bereich der Werke I und II große Schadstoffeinträge erfolgt... Es wird eine entsprechende Kostenschätzung erstellt und davon ausgegangen, dass die Sanierung von der Opel AG getragen wird.“
„Opel will schließen und Bochum soll zahlen“
Zwar heißt es in der Vorlage auch, das NRW-Wirtschaftsministerium habe darauf hingewiesen, dass Opel „nicht von Verpflichtungen nach nationalem Recht befreit werden darf und auch in bestimmten Kostenbereichen das Verursacherprinzip zu Lasten der Adam Opel AG betrachtet und bewertet werden muss“. Aber es gibt Befürchtungen, der Konzern könnte sich bei der Altlastensanierung zurückhalten. So empört sich der Opel-Betriebsrat: „Opel will schließen und Bochum soll zahlen.“
Betriebsrats-Vorsitzender Rainer Einenkel bestätigt gegenüber der WAZ, dass ihm im Zusammenhang mit seiner Klage ein Schreiben der Anwaltskanzlei vorliegt, die den Opel-Vorstand vertritt. Zum Thema Schließungskosten heißt es dort: „Dabei muss natürlich auch der Kaufvertrag über das Grundstück in Bochum mit der Stadt Bochum aus den 60er Jahren berücksichtigt werden, da zum Beispiel laut Wikipedia die Stadt Bochum die Haftung für Bergbauschäden auch bei einem Weiterverkauf übernommen hat.“