Bochum. Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz hat sich entschieden. „Ich bleibe bis 2015 im Amt“, erklärte sie am Donnerstag in der Ratsitzung. Damit ist klar, dass 2014 in Bochum noch nicht Bürgermeister und Räte gemeinsam gewählt werden. Dies erfolgt erst 2020 – dann gesetzlich vorgeschrieben.
Nun steht es fest. Ottilie Scholz wird nicht vorzeitig das Amt der Oberbürgermeisterin aufgeben. „Die Bochumerinnen und Bochumer haben mich bis 2015 gewählt. Und daher habe ich mich entschieden, auch so lange im Amt zu bleiben“, verkündete die 65-Jährige, die seit 2004 Stadtoberhaupt ist, am Ende der gestrigen Ratssitzung.
Dies sei keine politische Entscheidung oder ein wahltaktisches Manöver gewesen, sondern „eine persönliche Entscheidung“, wie Scholz bekräftigt. „Es ist eine aufregende Arbeit, die unglaublich vielfältig ist“, skizziert sie ihre Tätigkeit. Sie strich heraus, dass alle Fraktionen deutlich gemacht hätten, „dass dies eine persönliche Entscheidung ist“.
Keine ungeteilte Zustimmung
Die gleichwohl in den Reihen ihrer Partei nicht ungeteilte Zustimmung findet. „Es gab Diskussionen. Und Teile der Partei hätten diesen Schritt nicht bevorzugt“, sagt der frühere SPD-Fraktionschef Dieter Fleskes. Aber die Entscheidung werde respektiert und nicht zum Streit zwischen Fraktion und Scholz führen.
Mit Respekt nahm CDU-Landtagsabgeordneter Christian Haardt die Mitteilung auf. „Ich finde es in Ordnung, dass sie es an dieser Stelle und zu diesem Zeitpunkt gesagt hat.“ Für seine Partei sei nun klar, dass die Findungskommission sich etwas länger Zeit mit der Suche eines geeigneten Kandidaten für die OB-Wahl lassen könne.
Die Landesregierung hatte im Frühjahr entschieden, aus Kostengründen die Wahl von Bürgermeister und Räten wieder zusammenzuführen. Spätestens 2020 wird dies geschehen. Mit Einwilligung der aktuellen, bis 2015 gewählten Amtsinhaber können Städte auch schon 2014 beide Wahlen durchführen.