Bochum-Wattenscheid. Nachdem die Stadt Bochum die Landesfördergelder zur Sanierung des Förderturms Holland jahrelang nicht genutzt hat, listet Bezirksvertreter und Ratsmitglied Dirk Caemmerer die begangenen Fehler auf. Er beklagt, dass die Förderung des Wattenscheider Wahrzeichens regelrecht verschlafen worden sei.
Als „reinen Dilettantismus“ bezeichnet Dirk Caemmerer (CDU) das, was in der Stadt Bochum rund um die verpassten Landesfördergelder zur Sanierung des Holland-Förderturmes passiert ist. „Wenn es Brei regnet, soll man den Löffel heraushalten. Diese Weisheit ist in Bochum nicht angekommen. Die mit 1,3 Mio Euro zu 80 Prozent geförderte Sanierung des Wattenscheider Wahrzeichens wurde regelrecht verschlafen“, beklagt Caemmerer, Bezirksvertreter und Ratsmitglied.
Die widersprüchlichen Aussagen in der Vergangenheit z.B. über die Standfestigkeit der Stahlkonstruktion seien schwer nachvollziehbar. Letzten Untersuchungen zufolge sei die Standsicherheit im Gegensatz zu früheren Meldungen nicht gefährdet, und mit der Sanierung des Gerüstes hätte vor Jahren begonnen werden können. Die Mittel standen bereit.
Als „Folgen der Untätigkeit“ listet Caemmerer auf: „Die Projektarbeiten sind nicht in Angriff genommen worden, das Förderziel kann nicht erreicht werden, die Fördermittel in Höhe von 1,3 Mio Euro per 31. Dezember 2013 drohen zu verfallen, die bereits ausgezahlten Fördermittel nebst Zinsen sind von der Stadt aller Voraussicht nach zurück zu erstatten und in der Öffentlichkeit ist – medienwirksam – ein weiterer Imageschaden eingetreten.“
Mehrere Anfragen
Im Stadtrat, der Donnerstag tagte, hat Caemmerer daher angefragt:
- 1. Hat die Stadt versäumt, den Zuwendungsbescheid intensiv zu lesen? Darin stehen nämlich Kosten, Zeiten und Projektziele. Welche Maßnahmen für ein effizientes Kosten- und Zeit-Controlling hat die Stadt ergriffen?
- 2. Hat die Stadt dem Land rechtzeitig angezeigt, dass sie das Ziel nicht erreichen kann und welche Begründung wurde abgegeben (Mitteilungspflicht)?
- 3. Zwar verfallen nicht abgerufene Fördermittel zum 31.12.2013, aber es besteht noch eine Restchance, auch nach diesem Termin noch Fördermittel zu erhalten, sofern das beantragt wird. Hat die Stadt diese Chance wahrgenommen?
- 4. Den Medien ist zu entnehmen, dass ein neuer Antrag gestellt werden soll. Wie wird die Chance eingeschätzt, dass der Antrag erfolgreich sein könnte?“ Zudem meint Dirk Caemmerer, der seit vielen Jahren im Fördergeschäft tätig ist und zahlreiche Projekte abwickelte mit Förderungen durch Land, Bund, Europäische Kommission und DBU Deutsche Bundesstiftung Umwelt: „Ist Stadtbaurat Dr. Kratzsch tatsächlich so blauäugig, zu glauben, dass das Land geneigt sei, noch einmal einen Zuwendungsbescheid nach Bochum zu schicken, nachdem das jetzige Projekt in den Sand gesetzt wurde?
