Bochum. . Der CDU zufolge verteuert das Wohnbaulandkonzept das Bauen in Bochum. Ein Bauträger schrieb einen Brandbrief an OB Ottilie Scholz und berichtet, dass 120 Familien aus Bochum an der Stadtgrenze in Essen und Hattingen bauten, weil es in Bochum keine Möglichkeit dazu gab.
Bochum schrumpft. Das ist nicht neu, aber ein höchst teures Vergnügen, das möglicherweise selbst verschuldet ist. Der CDU zufolge verliert die Stadt Jahr für Jahr Millionen Euro, weil das Bauen in unserer Stadt zu viel kostet und – vor allen Dingen – junge Familien in die Nachbarstädte ausweichen.
Die Schlüsselzuweisungen des Landes hängen direkt an der Einwohnerzahl. Jeder Bürger ist laut Kämmerer Manfred Busch (Grüne) 800 bis 1000 Euro wert. Besonders schlimm ist es daher, dass Bochum fast doppelt so stark schrumpft wie das Land NRW.
Wohnbaulandkonzept soll Schuld haben
Ein Faktor für den Bevölkerungsrückgang ist für Roland Mitschke (CDU) das Ende 2008 beschlossene und im April dieses Jahres modifizierte Wohnbaulandkonzept der Stadt. Sozusagen als Kronzeugen führt er einen Bauträger aus Essen ins Feld, der von 160 an der Stadtgrenze zu Bochum auf Essener und Hattinger Stadtgebiet gebauten Häusern 120 an Bochumer Familien verkaufte.
„Unterstellt man vier Personen pro Haushalt, würde das für Bochum einen Einnahmeverlust von möglicherweise 480 000 Euro pro Jahr bedeuten“, rechnet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Brief an die OB
In einem Brief an Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD), der im Mai 2011 geschrieben wurde und dieser Zeitung vorliegt, kritisiert der Geschäftsführer einer Wohnungsbaugesellschaft die Bevölkerungsbewegung. „Ich, als gebürtiger Bochumer, bedauere diesen Wandel sehr, da die einkommensstarken Familien aufgrund des nicht vorhandenen Angebotes in Bochum in die Nachbargemeinden abwandern.“ In anderen Städten würden „Investoren, die (...) etwas bewegen wollen, mit offenen Armen empfangen“. Berichtet wird auch von Schwierigkeiten zur Entwicklung eines Grundstückes am alten Güterbahnhof in Weitmar und von einem Grundstück in Stiepel. Nicht nur für bauwillige Familien sei die Haltung der Stadt, Bebauungspläne zu blockieren, ein Nachteil, sondern auch für Handwerker, denen Aufträge in Millionenhöhe verloren gingen.
In einem Gutachten für die IHK Mittleres Ruhrgebiet kritisierte auch Prof. Dr. Heiko Müller (Ruhr-Uni) das Wohnbaulandkonzept. Die geplanten Abgaben für Grundstückseigentümer hätten „eine diskriminierende Wirkung auf neue Investitionen in Wohnimmobilien in Bochum“.
Trotz Kritik am Konzept festgehalten
Die rot-grüne Koalition hielt im April ungeachtet der bekannten Kritik an der Abgabe für Grundstückseigentümer fest. Das Konzept wurde allerdings so verändert, dass Investoren jetzt kein Geld, sondern Flächen an die Stadt Bochum abtreten müssen.
„Bochum verliert Geld“ heißt der Titel einer Anfrage der CDU-Fraktion im Rat zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 31. Oktober. Fraktionsvize Roland Mitschke will darin u.a. wissen, wie die Stadt die Vorwürfe des Bauträgers aus Essen mit Blick auf das Wohnbaulandkonzept wertet. Außerdem soll die Stadt darlegen, wie Schlüsselzuweisungen und Bevölkerungsrückgang sich von 2008 bis 2015 auf den Haushalt der Stadt auswirken.
