Bochum. . „Aufs Schärfste“ verurteilte Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz den Plan der NPD, eine Kundgebung gegen Überfremdung und Islamisierung durchzuführen. Die NPD missbrauche die Salafisten-Thematik für eigene populistische Zwecke. Anlass ist der Plan eines Salafisten eine Moschee einzurichten.
Empört ist Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz darüber, dass die NPD am Donnerstag, 23. August, eine Kundgebung unter dem Motto „Sicherheit statt Islamisierung - Keine Salafistenmoschee in Bochum!“ abhalten will. Auf diese Weise wolle die NPD „diese Thematik für eigene populistische Zwecke missbrauchen“. Sie verurteile „diesen Vorgang aufs Schärfste“.
Allerdings, so die OB weiter, sei „die Tatsache, dass in Bochum ein bekannter Salafist mit dem Verdacht der Zugehörigkeit zu terroristischen Netzwerken lebt, absolut beunruhigend“. Und: „Wir müssen rechtsstaatliche Regeln zur Kenntnis nehmen, nutzen aber im Zusammenwirken mit den Sicherheitsbehörden des Landes und der Bochumer Polizei alle Möglichkeiten, weiteren Aktivitäten von Salafisten in unserer Stadt Einhalt zu gebieten und dies zu unterbinden.“
Scholz will die Vorgänge weiter beobachten
Mit Interesse habe sie zur Kenntnis genommen, dass der Eigentümer in der Eugenstraße von einer Vermietung zum Zwecke der Einrichtung einer Versammlungsstätte Abstand nimmt. Laut Recherchen der WAZ-Mediengruppe wollte der Salafist Sami A. dort in einem ehemaligen Nagel-Studio eine Moschee einrichten.
Die OB will die Salafisten-Vorgänge in Gesprächen innerhalb und außerhalb der Verwaltung aufgreifen, „um zu informieren und die Anliegen der Bürgerschaft und der unterschiedlichen Verantwortlichen einzubinden“. So sei für nächste Woche ein Gespräch mit den Sprechern der Arbeitsgemeinschaft der Bochumer Moscheen terminiert.
