Bochum.
Einmütig mit allen Fraktionen setzt sich der Sozialausschuss mit Blick auf die Sparliste für den Erhalt des Bochum-Passes ein. Die Einschätzung von SPD/Grünen, wonach die Nutzer des Passes bei Einstellung die bislang verbilligten Angebote (Musikschule, Bäder, Bücherei, Museum) gar nicht mehr wahrnehmen würden, teilten alle im Gremium.
Anna Konincks (Grüne): „Damit fielen auch Einnahmen weg, wenn die Menschen die Kultur- und Freizeiteinrichtungen meiden würden.“ 162.000 Euro, so das Ergebnis der Beratungskooperation zwischen Stadt und Bezirksregierung, sollten ab 2014 pro Jahr durch Einstellung des Bochum-Passes eingespart werden.
Ein „Missverhältnis“ in der Personalausstattung der Wohngeldstellen Wattenscheid und Bochum sah der Ausschuss: Wattenscheid betreut mit vier Leuten 1187 Fälle, Bochum mit sechs Mitarbeitern 3783 Fälle. Ab 2016 sollte eine Zusammenlegung erfolgen, so sieht es die Sparliste vor. Eine Entscheidung darüber soll im Hauptausschuss am 21. März fallen.
Bei Wohlfahrts- und Gesundheitsvereinen soll nicht gespart werden
Das gilt ebenso für die mögliche Zusammenlegung der Dienst- und Fachaufsicht Sozialverwaltung auf das Amt für Soziales und Wohnen (50.000 Euro), die Optimierung von Hilfen für Menschen mit „multiplen Vermittlungshemmnissen“ (berufliche Eingliederung von Arbeitnehmern mit psychischen Erkrankungen, Ersparnis 102.500 Euro), die Personalreduzierung von Personal der Krisenhilfe ab 2019, Reduzierung von Zuschüssen für die Krisenhilfe um zunächst 25.000, ab 2017 um 50.000 Euro. SPD, Grüne und Linke sprechen sich gegen die Rücknahme aus: der Zuschuss an die Methadonambulanz dürfe nicht gekappt werden.
Einigkeit herrscht wieder darin, bei weiteren Zuwendungen an Wohlfahrts- und Gesundheitsvereine nicht zu sparen.
Die Obdachlosen-Übernachtungsstelle der Diakonie in Wattenscheid an der Swidbertstraße soll geschlossen werden (Ersparnis 131.000 Euro); eine Renovierung des maroden Gebäudes wäre zu teuer. Einig sind sich alle Parteien, dass Ersatz geschaffen werden müsse. Auf Anregung der SPD sollen nun 65.000 Euro verbleiben, um ein neues Konzept für Lösungen zu finanzieren.
