Bochum.

400 engagierte Bochumer entwickelten im Rahmen des bundesweiten Bürgerforums 2011 ein Programm zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz (SPD) verspricht mehr Dialog und stellt mehr Mitsprache in Aussicht.

Viele Stunden haben sie in den vergangenen zwei Monaten darüber diskutiert, wie sich Deutschland am besten für aktuelle und zukünftige Probleme und Herausforderungen rüsten, und wie gleichzeitig der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden kann. Am Samstag haben 400 engagierte Bochumer ihre Lösungsvorschläge in Form eines Bürgerprogramms im Ruhrcongress vorgestellt und Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz überreicht.

Bürger pochen auf verpflichtende Mindeststandards

Demokratie und Beteiligung, Bildung, Demografie, Integration, Solidarität und Gerechtigkeit und Familiäre Lebensformen – so lauten die sechs Themen, zu denen jeweils ein Ausschuss gebildet wurde. Bildung und vor allem der persönliche Wille sei entscheidend, waren sich die Teilnehmer des Ausschuss Integration sicher, damit eben jene funktionieren kann. Die Bürger pochen auf die Einhaltung verpflichtender Mindeststandards wie ausreichende Sprachkenntnisse, die Teilnahme an Integrations- und Bildungsangeboten und die Akzeptanz der gesellschaftlichen Strukturen und Werte.

Einen Wertewandel fordert dagegen der Ausschuss Demografie. Bürgerzentren könnten eine Plattform bieten, um das Zusammenleben und das gegenseitige Verständnis von Jung und Alt zu fördern. Zentral sei die Sicherung der Lebensqualität der Generationen. Dem sehr nahe kommt der Vorschlag des Ausschuss für Familiäre Lebensformen, der den Ausbau von Betreuungsangeboten für Jung und Alt fordert.

Bürgerbeteiligung soll weiter entwickelt werden

Eine höhere Wertschätzung der Bildung auf allen Ebenen, die Wiederentdeckung der im Grundgesetz festgehaltenen Werte und die Entwicklung neuer Formen der Bürgerbeteiligung waren weitere Wünsche, die Ottilie Scholz mit auf den Weg gegeben wurden.

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Diese versprach, das Bürgerprogramm als „wichtige Grundlage für die weitere Arbeit“ anzunehmen und sieht darin einen „Impuls, andere Formen des Dialogs zu finden“. Bei größeren Entscheidungen müsse man die Bürger in Zukunft jenseits von Wahlen stärker mit einbeziehen, sagte Scholz, und verwies auf „Stuttgart 21“.

Das Bochumer Programm ist Teil des Bürgerforums 2011, das Bundespräsident Christian Wulff unter dem Titel „Zukunft braucht Zusammenhalt. Vielfalt schafft Chancen“ ins Leben gerufen hat. Bochum ist eine von 25 Regionen in Deutschland, die ein solches Bürgerprogramm entworfen haben. Nach dem Auftakt am 12. März, bei dem sich die Bürger einem Ausschuss zugeordnet haben, ging die Arbeit vor allem im Internet weiter. Jeweils einer der 25 Vorschläge aus den sechs Ausschüssen wird in ein bundesweites Bürgerprogramm gewählt, dass dem Bundespräsidenten am 28. Mai in Bonn übergeben wird.