Bochum. Immer wieder gibt es Übergriffe. Nun wird Bochums Kommunaler Ordnungsdienst ausgebaut und besser ausgestattet - mit diversen Maßnahmen.
Immer wieder kommt es in Bochum zu Übergriffen gegen Beschäftigte des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD). Allein 2022 hat die Stadt sechs Vorfälle gezählt, die zur Strafanzeige gebracht wurden. Nun werden Bodycams eingesetzt, um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des KOD besser zu schützen.
Bochum hat 15 Bodycams schon angeschafft
Im April, möglicherweise auch schon im laufenden Monat März, sollen die 15 angeschafften Körperkameras im Außendienst genutzt werden, so die Information der Stadt. Bereits im vergangenen Jahr wurde ein Modellversuch beschlossen. Die rechtlichen Voraussetzungen dafür sind mittlerweile geklärt, die Geräte für insgesamt 22.000 Euro angeschafft.
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Vor zwei Jahren hatten die Überlegungen begonnen, den Ordnungsdienst mit Bodycams auszustatten. Videokameras, die sichtbar am Körper getragen und bei Bedarf eingeschaltet werden, könnten unter Umständen helfen, zur Deeskalation von aggressiven Situationen beizutragen. Erfahrungen, die die Polizei NRW gemacht hat, bestätigen das jedenfalls. „Allein schon das Mitführen bzw. Einschalten der Bodycam wirkt deeskalierend“, heißt es in einem Erfahrungsbericht der Polizei nach dem ersten Einsatzjahr.
Einige Städte nutzen Körperkameras bereits, so etwa Köln. In Essen werden sie voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte eingeführt. Ausgestattet werden damit alle Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes sowie die Außendienstler der kommunalen und der Zentralen Ausländerbehörde. In Gelsenkirchen geht der Ordnungsdienst bereits mit Bodycams auf Streife.
Duisburg macht gute Erfahrungen mit Bodycams
Einen Schritt weiter ist bereits die Stadt Duisburg. Die Pilotphase dort habe gezeigt, dass in drei Viertel aller Fälle allein durch Einschalten des Displays erreicht werden konnte, dass sich eine Lage beruhigte. Nun sollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes schon bald flächendeckend mit Bodycams ausgestattet werden.
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Ordnungsdienst hat eine eigene Leitstelle
Der Kommunale Ordnungsdienst des Ordnungs- und Veterinäramtes der Stadt Bochum übernimmt immer mehr Aufgaben und verfügt mittlerweile über eine eigene Leitstelle.
Die zentrale Rufnummer dieser Leitstelle lautet Tel. 0234 910 40 00.
Allein im vergangenen Jahr hatte es in Bochum sechs Übergriffe gegen KOD-Mitarbeiter gegeben, die Strafanzeigen nach sich zogen. In zwei Fällen ging es um Bedrohungen, vier Anzeigen wurden wegen Körperverletzung gestellt. Überhaupt ist die Zahl der Einsätze und Maßnahmen dramatisch gestiegen. Allein 2021 wurden 2041 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten geschrieben und 2518 Platzverweise erteilt.
Ordnungsdienst wird auf 39 Kräfte aufgestockt
Entschieden hat sich die Stadt nach eigenen Angaben zunächst gegen die sogenannte Pre-Recording-Funktion einer Kamera. Durch das Aktivieren des Pre-Recordings werden mit Starten der Aufnahme auch die vorherigen 30, 60 oder 90 Sekunden einer Szenerie aufgezeichnet.
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Überhaupt will sich Bochum mit seinem KOD besser aufstellen. Die Zahl der Mitarbeiter soll bis Ende des Jahres auf 39 aufgestockt werden. Und noch in diesem Jahr soll eine Citywache bezogen werden. 150.000 Euro Mietkosten sind dafür im Haushalt eingestellt.
Citywache soll in diesem Jahr eröffnet werden
Allerdings: Obwohl die Pläne für die Wache seit mehreren Monaten bekannt sind, hat die Stadt nach eigenen Angaben noch kein Mietangebot für ein entsprechendes Gebäude erhalten. Die Immobilie muss eine zentrale Lage in der Innenstadt haben, ausreichende Flächen für 39 Außendienstkräfte plus drei Innendienstbeschäftigte, muss über einen Besprechungsraum, Empfang, Leitstelle, Flächen für die Lagerung von Material, Asservaten und Sozialräume. „Eine Erdgeschosslage wäre optimal“, heißt es. Auf jeden Fall sollte die Wache barrierefrei zu erreichen sein, da sie ein leicht und jederzeit erreichbarer Anlaufpunkt für Bürgerinnen und Bürger sein soll.