Bochum. Nach Übergriffen gegen Ordnungskräfte erwägt Bochum, seine Mitarbeiter mit Bodycams auszustatten. Der Personalrat steht dem positiv gegenüber.
Mit wachsender Sorge beobachtet die Stadt Bochum, dass der Ton von Bürgern gegenüber städtischen Ordnungskräften rauer und die Grundstimmung aggressiver wird. Nach etlichen Übergriffen in den vergangenen Monaten erwägt sie nun sogar, Bodycams für die 24 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anzuschaffen.
Acht Übergriffe allein in diesem Jahr
Auch interessant
„Es gibt Überlegungen dazu“, bestätigt Stadtsprecher Thomas Sprenger. „Es geht dabei um das subjektive Sicherheitsgefühl der Ordnungskräfte.“ Sieben Übergriffe – Fälle von Bedrohung, Beleidigung und sogar Körperverletzung – hat es im vergangenen Jahr gegenüber Bochumer Ordnungskräften gegeben. Achtmal ist es 2021 schon zu Vorfällen dieser Art gekommen. Videokameras, die sichtbar am Körper getragen und bei Bedarf eingeschaltet werden, könnten unter Umständen helfen, zur Deeskalation von aggressiven Situationen beizutragen.
„Die Mitarbeiter stehen Gesprächen über einen Einsatz von Bodycams positiv gegenüber“, sagt Thomas Giel, stellvertretender Personalrat bei der Stadtverwaltung. „Es geht darum, unsere Mitarbeiter besser zu schützen. Sie müssen bei der Entscheidungsfindung, ob Bodycams eingeführt werden oder nicht, beteiligt sein.“ Sollten die Kameras angeschafft werden, müssten die Ordnungskräfte aber auch „vernünftig geschult werden, wie und wann die Bodycams benutzt werden dürfen“.
Polizei macht positive Erfahrungen mit Bodycams
Tatsächlich müssten im Vorfeld Datenschutzfragen geklärt werden, so Stadtsprecher Thomas Sprenger. Und: „Sollte Bochum sich zum Einsatz von Bodycams entschließen, dann wird es sicher erst einmal eine Testphase geben, um Erfahrungen zu sammeln.“
Ordnungsdienstkräfte lernen Deeskalation
Zur Ausbildung der Ordnungsdienstkräfte in Bochum gehört auch ein Deeskalationstraining. Das sei, so die Stadt, wegen der Corona-Pandemie, seit einem Jahr regelmäßig zwar nicht möglich gewesen.Seit August werde dieses regelmäßige Training aber wieder durchgeführt: zweimal im Monat am Standort Witten des Alphateam Dortmund. „Hier werden alle Eingriffstechniken, Selbstverteidigungs- sowie Deeskalationstechniken geschult“, so die Stadt.
Auch interessant
Die Polizei in NRW und die Bahn haben diese Erfahrungen bereits gesammelt. „Das Einsatzmittel Bodycam wurde vor der landesweiten Einführung im Herbst 2019 im Rahmen eines wissenschaftlich begleiteten Pilotprojektes in mehreren Kreispolizeibehörden getestet. Dabei konnte das deeskalative Wirkpotenzial der Bodycam in Einsatzsituationen belegt werden“, heißt es beim Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD).
Austausch mit anderen Kommunen
Die Polizei wirke mit dem Einsatz von Bodycams der zunehmenden Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten entgegen und verbessere deren Eigensicherung. „Neben der Beweissicherung zielt der Einsatz der Kameras insbesondere auf den Schutz von Polizeibeamtinnen und -beamten oder Dritten ab“, so LZPD-Sprecher Philipp Thüs. Mit den Geräten, die an den Uniformen befestigt sind, können auf Knopfdruck kritische Einsatzlagen mit Bild und Ton aufgezeichnet werden. „Bei der Polizei leisten Bodycams einen wertvollen Beitrag zur Sicherheit. Inwiefern unsere Erfahrungen auf andere Ordnungsbehörden zu übertragen sind, können wir nicht beurteilen“, so Thüs.
Nicht nur in Bochum, auch in anderen Städten wird über den Einsatz von Bodycams für Ordnungsdienstkräfte nachgedacht. „Wir stehen im Austausch mit Kommunen, die in einer ähnlichen Situation sind“, so Bochums Stadtsprecher Thomas Sprenger. Im Gespräch sind die Kameras für Ordnungskräfte u.a. in Herne, auch in Dortmund sind sie ein Thema.