Bochum. Bochum stellt seinen nächsten Doppelhaushalt einen Monat später vor. Wichtige Zahlen aus Düsseldorf liegen noch nicht vor.
Einen Monat später als geplant wird Kämmerin Eva Hubbert den Verwaltungsentwurf zum Haushaltsplan 2023/24 vorstellen. Die ursprünglich für den 25. August geplante Einbringung wird auf den 29. September verschoben.
Land nennt Schlüsselzuweisungen später
Als Grund nennt die Stadt fehlende Zahlen vom Land. So liege die Höhe der Schlüsselzuweisungen, die NRW an die Städte überweise, noch nicht vor. Diese Daten sind in der Regel vor den Sommerferien bekannt, in diesem Jahr sind sie erst für Ende August angekündigt.
Auch interessant
Nach Rücksprache mit dem Land zeichnen sich erhebliche Veränderungen bei den Steuereinnahmen ab, so die Stadtverwaltung. Bislang ist die Kämmerin von einem leichten Minus für die Haushaltsjahre 2023 (-3,6 Millionen Euro) und 2024 (-5,8 Millionen Euro) ausgegangen. Möglicherweise könnten aber wegen der stark gestiegenen Gewerbesteuer in den vergangenen Jahren, 2021 gab es Rekordeinnahmen, die Schlüsselzuweisungen überproportional sinken. Dann würden Einnahmen mglw. in Millionenhöhe fehlen und die Defizite höher ausfallen als bislang erwartet.
Auch interessant
Eine der wichtigsten Finanzdaten fehlen noch
„Aufgrund dieser Unsicherheit bei einer der wichtigsten Finanzierungsgrundlagen der Stadt Bochum, hat die Verwaltung die Entscheidung zu einer Verschiebung der Einbringung getroffen“, heißt es.
Verschoben wird auch die Verabschiedung des Haushaltsplans 2023/24: vom 10. November auf den 15. Dezember.