Bochum. So viele Gewerbesteuern wie nie hat Bochum 2021 eingenommen. Trotz Corona-Pandemie. Der Strukturwandel scheint in die richtige Richtung zu gehen.
Am Donnerstag stellt Kämmerin Eva Hubbert im Haupt- und Finanzausschuss die Haushaltszahlen für das letzte Quartal 2021 vor. Und die sind positiv. Mitverantwortlich dafür sind die höchsten Gewerbesteuereinnahmen, die Bochum je erzielt hat.
30 Prozent mehr Gewerbesteuereinnahmen
217 Millionen Euro haben Unternehmen im vergangenen Jahr an die Kommune gezahlt (Grafik). Trotz Corona-Pandemie und bei gleichbleibendem Hebesatz von 495 Prozent, der seit 2015 konstant ist. Gegenüber 2020 beläuft sich der Anstieg auf etwa 30 Prozent. Aus Sicht der Kämmerin ist das ein erfreuliches Zeichen „für eine mittlerweile gute Unternehmensstruktur in unserer Stadt“. Viele Firmen hätten die Krise gut bewältigt, etliche haben sogar davon profitiert. Dazu gehören etwa jene aus dem Dienstleistungssektor und aus der IT-Branche.
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Das gute Ergebnis hat selbst die Finanzexpertin überrascht. „Die Zahlen waren das ganze Jahr über gut. Aber dass die Einnahmen am Ende so hoch sein würden, damit habe ich nicht gerechnet.“ Allerdings unterscheiden sich die Zahlen aus Bochum noch deutlich von denen, die vor ein paar Tagen das Statistische Landesamt genannt hat. Das hatte für Bochum Gewerbesteuern in Höhe von sogar 223,9 Millionen Euro gemeldet. Hubbert: „So viel ist es aber nicht.“
Bochum hofft auf dauerhaft positiven Trend
Bochum hofft nun, dass der deutliche Gewerbesteueranstieg keine positive Ausnahme, sondern vielmehr von Dauer ist; nicht zuletzt weil sich die Schlüsselzuweisungen des Landes zur Gemeindefinanzierung auch an den Gewerbesteuereinnahmen der Vorjahre bemessen und starke Schwankungen zu Verwerfungen der folgenden Haushalte führen können. Steigen die Steuereinnahmen deutlich, sinken in den Folgejahren die Zuweisungen. Wenn gleichzeitig aber die Steuereinnahmen zurückkehren, fehlt mitunter eine beträchtliche Summe im Haushalt.
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Nicht nur Bochum verzeichnet für 2021 ein deutliches Gewerbesteuerplus. In ganz NRW gab es im Vorjahr einen Anstieg von 30 Prozent, gegenüber 2019 immerhin noch von 4,5 Prozent.
CDU fordert Steuersenkungen
Bei den Vorberatungen zum Doppelhaushalt 2023/24 will die CDU-Fraktion im Rat auch Steuersenkungen beantragen, konkret geht es um die Reduzierung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer.
„Wir brauchen Anreize für die Ansiedlung von Unternehmen in Bochum“, so CDU-Fraktionschef Christian Haardt, „und mit Steuersenkungen schaffen wir eine Win-win-Situation.“ Langfristig führe eine Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes zu höheren Steuereinnahmen, wenn Bochum attraktiver werde. Haardt: „Die Höhe des Hebesatzes ist ein nicht zu unterschätzender Standortfaktor.“
Die höchsten Zuwächse verzeichneten Köln (+350 Millionen Euro) und Düsseldorf (+258 Millionen Euro). Die höchsten Rückgänge aller 396 Kommunen des Landes gegenüber 2020 gab es in Krefeld (−30 Millionen Euro) und Euskirchen (−25 Millionen Euro).
Corona-Kosten von bislang etwa 95 Millionen Euro
Beenden wird die Stadt das Jahr 2021 im übrigen voraussichtlich mit einem Haushaltsplus. Stand jetzt sind es etwa zehn Millionen Euro. Es wäre der vierte positive Haushalt in Folge nach zuvor 30 Jahren, in denen die Stadt auf Pump gelebt hat. Mitverantwortlich dafür ist nicht nur das kräftige Gewerbesteuerplus. Auch deutlich höhere Schlüsselzuweisungen und weitere 25 Millionen Euro, die der Bund für die Kosten der Unterkunft von Arbeitssuchenden in der Grundsicherung übernimmt, spielen dabei eine Rolle. Insgesamt sind Bochums Einnahmen 2021 um mehr als 60 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr gestiegen, so die Kämmerin.
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Allerdings: Die Coronakosten laufen quasi nebenher. 2020 hatte der NRW-Landtag beschlossen, dass Städte die „pandemiebedingten Finanzschäden“ isoliert vom Haushalt auflisten und von 2025 an über einen Zeitraum von 50 Jahren abschreiben können. Das ist eine Maßnahme, die die aktuelle Finanzlage verbessert, auf Dauer aber keine unerhebliche Belastung ist. Denn: Bislang hat Bochum schon etwa 95 Millionen Euro Coronakosten gestemmt – 55 Millionen Euro im Jahr 2020 und 40 Millionen Euro 2021.