Bochum. Bochum baut sein Vorzeigeprojekt in der City – trotz immenser Kostensteigerung. Ein Vorschlag, die Bürger abstimmen zu lassen, ist durchgefallen.
Das Haus des Wissens in Bochum wird gebaut – trotz der immensen Kostensteigerung um etwa 50 Millionen Euro gegenüber der bisherigen Planung auf nunmehr knapp 153 Millionen Euro. Die Mehrheit des Stadtrats hat am Dienstag in der letzten Sitzung vor der Sommerpause dem Verwaltungsvorschlag zugestimmt, „die Umsetzung des Projektes unter Beibehaltung der hohen Entwurfsqualität fortzusetzen“, wie es heißt. Den von der CDU-Fraktion geforderten Ratsbürgerentscheid wird es nicht geben.
Namentliche Abstimmung über Haus des Wissens und Bürgerentscheid
Am Ende einer gut zweistündigen, lebhaften Debatte im Ruhrcongress musste sich jedes Ratsmitglied namentlich zu den beiden strittigen Tagesordnungspunkten bekennen. Für den Bau des Haus des Wissens, den ehemaligen Telekomblock gegenüber dem Rathaus, haben alle anwesenden Mitglieder der Rathaus-Koalition von SPD und Grünen sowie die der Fraktionen von FDP, Linke und Stadtgestalter/Partei gestimmt – ebenso der fraktionslose Arnim Backs und Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD). Dagegen haben votiert: CDU, Fraktion für Bochum (FFB) und UWG/Freie Bürger – trotz der bei vielen überwiegenden Überzeugung, dass es ein „Superprojekt ist“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt.
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Aber: Angesichts der geradezu galoppierenden Kosten und einer derzeit nicht abzusehenden möglichen weiteren Kostensteigerung, befürchtet Haardt am Ende eine „2“ an erster Stelle des dreistelligen Millionenbetrags, müssten die Bürgerinnen und Bürger die Chance haben, über das Projekt abzustimmen. Die notwendige Zweidrittel-Mehrheit für den beantragten Ratsbürgerentscheid ist allerdings nicht zustande gekommen. Ebenfalls namentlich haben dagegen gestimmt: alle anwesenden Fraktionsmitglieder von SPD, Grüne, FDP sowie Backs und der OB. Für den Bürgerentscheid haben votiert: alle vertretenen Köpfe von CDU, Linke, FFB, UWG/Freie Bürger und Stadtgestalter/Partei – insgesamt 29 Stimmen. Zu wenige.
CDU fürchtete eine Spaltung der Stadtgesellschaft
Die Überschneidungen zeigen, dass grundsätzlich in der Sache inhaltlich große Einigkeit herrscht über ein Projekt, dass der OB als eines der wichtigsten in der Stadt bezeichnet. „Bochum braucht dieses Projekt. Und die Bürger wünschen es sich auch.“ Es schaffe Mehrwerte, die die Investition in die Zukunft rechtfertigten. Er ist überzeugt: „Was uns bei Mark 51/7 gelungen ist, wird uns auch mit dem Haus des Wissens gelingen.“ Ein großer Wurf, der Bochum nütze und der weit über die Stadtgrenzen hinaus auf ein großes Echo stoße.
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Über die Mehrwerte herrscht noch weitgehend Einigkeit unter den Ratsmitgliedern. Strittig ist am Ende, ob die Politik allein über die Fortsetzung von Planung und Bau entscheiden sollte vor dem Hintergrund der Kostenexplosion. Vor allem die CDU fürchtet, dass andere Investitionen unter den Tisch fallen könnten, weil diese eine Maßnahme so viel Kapital binde. Und: Sie fürchtet eine „Spaltung der Stadtgesellschaft“, so Haardt, die – wie die Fraktionen im Übrigen auch – ganz unterschiedliche Meinungen zu dem Projekt haben: von strikter Ablehnung bis uneingeschränkter Unterstützung.
Baukosten sind bereits um 25,9 Millionen Euro gestiegen
Mit einem Vergleich sollte der enorme Kostenaufwand deutlich werden. Der Umbau des Opel-Werks zu Mark 51/7 werde mit 140 Millionen Euro geschaffen. Aber dort würden noch 13.000 Arbeitsplätze entstehen. Das Haus des Wissens sei jetzt schon teurer. Ein Vergleich, der hinkt, so die Befürworter des Baus: Denn die Mehrzahl der Arbeitsplätze entstehe erst durch mehrere Hundert Millionen Euro, die die Unternehmen auf Mark 51/7 investieren, argumentieren sie.
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Deutlich teurer wird das Mammutprojekt in der Innenstadt, das, so Grünen-Fraktionsvorsitzender Sebastian Pewny, durchaus Prestigeprojekt genannt werden dürfe, weil Prestige für Ansehen und Geltung stehe, bislang vor allem aus drei Gründen: Die Baukostensteigerung wird mit 25,9 Millionen Euro beziffert. Eine sogenannte Kostenvarianz von 22,9 Millionen Euro berücksichtigt derzeit noch nicht genau zu ermittelnde Kosten. Und 9,2 Millionen Euro sind dazu gekommen, weil sich der Bestandsbau als „schwieriger“ erwiesen habe als zunächst erwartet, so Kämmerin Eva Hubbert. So müsse der Bunker unter dem Gebäude beseitigt werden. An seinen Platz soll eine Tiefgarage für 300 Fahrräder kommen. Vergleichsweise klein fallen mit 4,6 Millionen die Mehrkosten für nachträglich beschlossene Maßnahmen aus.
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Befürworter des Projekts sehen keine wirkliche Alternative
Aus Sicht der Befürworter gibt es keine wirkliche Alternative zu dem nun beschlossenen Umbau des Telekomblocks. „140 Millionen Euro für die Sanierung des BVZ auszugeben, wäre absurd“, so SPD-Fraktionschef Burkart Jentsch. Zumal es dann nicht einmal die gerade von den Bürgern gewünschte Markthalle gebe würde. Im BVZ sind bislang VHS und Bücherei untergebracht, die im Haus des Wissens einen neuen, modernen Standort finden sollen. Das marode Gebäude hinter dem Rathaus soll abgerissen werden, wenn das Haus des Wissens fertiggestellt ist.