Bochum. Falsche Wahlzettel hat die Stadt an Briefwähler verschickt. 32 Fälle sind bekannt. Schon in der Vergangenheit hatte es Wahlpannen gegeben.
Gewählt wird erst in drei Wochen. Aber schon jetzt ist in Bochum offenbar eine Wahlpanne passiert. Es wurden falsche Wahlunterlagen verschickt.
Briefwähler sollen Unterlagen prüfen
Ziemlich entgeistert hat Stefan Sander geschaut, als er den Brief mit seinen Wahlunterlagen für die Bundestagswahl am 26. September geöffnet hat. „Als erstes habe ich oben auf dem Bogen ‘Herne’ gelesen und dachte mir, da kann doch was nicht stimmen. Dann habe ich den ersten Kandidaten gesehen – von der CDU. Und der hat überhaupt nicht in unserer Gegend für sich geworben.“ Will sagen. Bei Stefan Sander und seiner Familie in Dahlhausen sind die falschen Wahlzettel angekommen. Allein im Haus, wo er wohnt, seien vier Wähler sind davon betroffen.
Auch interessant
Die Stadt selbst hatte nach eigenem Bekunden im Laufe des Donnerstags bemerkt, dass beim Verschicken der Briefwahlunterlagen offenbar ein Fehler passiert ist. 15 Wähler hatte sich gemeldet und von falschen Wahlbögen berichtet. Es sei möglich, dass an die Bürgerinnen und Bürger Stimmzettel für den Wahlkreis 141 (Herne/Bochum II) gingen – statt für ihren eigenen (Wahlkreis 140, Bochum I), heißt es. Die Stadt bittet Wähler des betreffenden Stimmbezirks Bochum Südwest nun, ihre Briefwahlunterlagen zu prüfen. Die Bezeichnung des Wahlkreises steht oben auf dem Stimmzettel. Sollten die falschen Unterlagen zugeschickt worden sein, sollten sich Betroffene bei Stadt melden. Auch wer unsicher sei, ob er den richtigen Wahlzettel habe, könne sich an das Wahlamt wenden.
Verwaltung betreibt Fehlersuche
Wie viele falsche Wahlzettel womöglich verschickt wurden, ist noch unklar. „Bislang wissen wir von 32“, so Stadtsprecherin Tanja Wissing. So viele Betroffene haben sich bislang gemeldet. Auch dem Verdacht, dass es sich um eine Verwechslung handelt und bei der Maschine, die die Umschläge mit den Schreiben bestückt, womöglich falsch gefüttert wurde, gehe man nach.
Auch interessant
Denn: „Auf dem Briefumschlag steht Wahlkreis 140“ sagt Stefan Sander, der einen der falschen Stimmzettel, nämlich den des Wahlkreises 141, erhalten hat.
Fehler nur durch einen Zufall entdeckt
Nur ein „dummer Zufall“, wie er sagt, habe überhaupt dazu geführt, dass er den Fehler jetzt schon bemerkt habe. „Sonst mache ich den Umschlag mit den Unterlagen gar nicht gleich auf, wenn er mir zugeschickt wird. Nur weil ich versehentlich Wasser über den Brief verschüttet habe, habe ich ihn schnell geöffnet.“ Es sei das erste Mal, so der 39-Jährige, dass ihm falsche Unterlagen zugeschickt worden seien.
Die Stadt hat sich mittlerweile bei ihm entschuldigt. Die richtige Unterlagen für und die anderen Familienmitglieder würden in den nächsten Tagen zugeschickt.
270.000 Wahlberechtigte gibt es in Bochum. Bislang haben 70.000 von ihnen Briefwahlunterlagen angefordert und diese auch erhalten, so die Stadtsprecherin. Von den Fehlsendungen seien bislang ausschließlich Wähler im Wahlbezirk 6 betroffen – „und dabei auch nur solche aus den Wahllokalen 65001 bis 65007“. Ob und wie viele weitere Personen betroffen sind, werde weiter untersucht.
Am Dienstag (31. August) wurden die Unterlagen für den Wahlbezirk 6 gedruckt und am Mittwoch (1. September) verschickt. Am Donnerstag (2. September) wurden dann die ersten fehlerhaften Sendungen gemeldet.
Nicht die erste Wahlpanne – 2013 waren 1100 Wähler betroffen
Es ist nicht das erste Mal, dass in Bochum im Zusammenhang mit Wahlzetteln eine Panne passiert. Schon bei der Bundestagswahl 2013 hatte eine unbekannte Anzahl von Personen des Wahlkreises Bochum I (140) Wahlzettel des Wahlkreises Herne-Bochum II (141) erhalten. So wie diesmal. Damals hatten sich 1100 Bürger beim Wahlamt gemeldet, nachdem die Verwaltung beim Verschicken von Briefwahlunterlagen eingeräumt hatte. Nach der Wahl hieß es, der Fehler sei zwar ärgerlich, aber für den Wahlausgang in den beiden Bundestagswahlkreisen nicht „mandatsrelevant“.
Vor der Kommunalwahl 2015 wurden Hunderte Wahlbenachrichtigungen nicht zugestellt. In zwei kompletten Straßen in Langendreer wurden damals keine Wahlunterlagen ausgeliefert. In den Straßen In der Schornau und Auf dem Jäger erhielten mehr als 350 Wahlberechtigte keine Post vom Wahlamt.
Auch interessant
Zu wenige Wahlzettel in den Wahlbüros
Auch die Landtagswahl 2017 ging nicht reibungslos über die Bühne. 500 Stimmzettel aus dem Briefwahlverfahren blieben damals im Dortmunder Briefverteilzentrum liegen. Ein Kurier der Stadt hatte die Briefe gerade noch rechtzeitig abgeholt. Nach der Panne kündigte die Stadt an, mit der Post Gespräche darüber zu führen, wie ein solcher künftig vermieden werden könne.
Auch interessant
Bei der Europawahl 2019 schließlich fehlten in 22 von 186 Bochumer Wahllokalen Wahlzettel. Die Bürger mussten bis zu zwei Stunden warten, um doch noch ihre Stimme abgeben zu können. „Wir werden dafür sorgen, dass sich so etwas nicht wiederholt“, sagte Stadtdirektor und Kreiswahlleiter Sebastian Kopietz damals. Nachforschungen im Rathaus hätten ergeben, dass ein erfahrener und langjähriger Mitarbeiter in einer individuellen Fehleinschätzung entschieden habe, nicht alle Wahlzettel an die Stimmlokale auszuliefern.