Bochum. Schon jetzt zeichnet sich auch in Bochum ein großer Trend zur Briefwahl ab. Wie die Bundestagswahl unter Corona-Bedingungen funktionieren kann.
Mit deutlich mehr Briefwählerinnen und Briefwählern rechnet die Stadt Bochum zur am 26. September stattfindenden Bundestagswahl. „Schon kurz nachdem die Wahlbenachrichtigungen verschickt worden sind, haben wir mehr als 7000 Anträge auf Briefwahlunterlagen erhalten. Das ist rekordverdächtig“, so Kreiswahlleiter Stadtdirektor Sebastian Kopietz. Bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr hatten rund 30 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme per Brief abgegeben. Wahlberechtigt in Bochum sind mit Stand 13. August 267.733 Bürgerinnen und Bürger.
Vorbereitungen zu Wahl laufen
Unterdessen laufen die Vorbereitungen bei der Stadt für die zweite Wahl – nach der Kommunalwahl im vergangenen Jahr – unter Corona-Bedingungen. Als Nachfolger von Stefan Heimrath wird diesmal erstmals Daniel Peters als neuer Leiter des Wahlbüros die Vorbereitungen und den Wahltag koordinieren. Seit Montag hat das zentrale Briefwahlbüro geöffnet, das sich wieder im Clubraum der Volkshochschule (Zi. E 069) im Erdgeschoss (Gustav-Heinemann-Platz 2-6) befindet. Aber auch in den Stadtbezirken sind Briefwahlbüros eingerichtet. Diese befinden sich jeweils in den Bezirksverwaltungsstellen. Im Netz hat die Stadt unter www.bochum.de/bundestagswahl2021 die wichtigsten Informationen zur Wahl zusammengestellt.
ereits komplett sind die Wahlvorstände für die 186 Wahllokale und 96 Briefwahllokale. Im Einsatz sind rund 2600 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer. Um bestmöglich reagieren zu können, sind die Wahlvorstände wieder mit jeweils neun Personen, der maximal zulässigen Zahl, besetzt. Wegen der Corona-Pandemie sind auch diesmal bestimmte frühere Wahlorte, wie etwa in Kindertagesstätten, Krankenhäusern oder Altenheimen nicht geöffnet. Dafür gibt es Ausweichstellen, die auf den Wahlbenachrichtigungen stehen oder auch im Internet abrufbar sind.
Wahlzettel nur einmal falten
Um Wartezeiten oder auch längere Schlagen vor den Wahllokalen zu verhindern, will die Stadt wo immer das möglich ist, je vier Abgabestellen einrichten. Wie bereits bei der Kommunalwahl gelten die aktuellen Coronaregeln und ein Hygienekonzept mit den AHA + L-Regeln. Mitglieder der Wahlvorstände haben die Möglichkeit vor Beginn der Wahl einen Selbsttest zu machen. Außerdem wird wieder ein Ordnungsdienst dafür sorgen, dass diese Regeln auch eingehalten werden. Wünschenswert sei, dass Wählerinnen und Wähler sich an das 3 G-Konzept (Geimpft, genesen, getestet) halten, zur Bedingung für die Teilnahme könne dies aus rechtlichen Gründen jedoch nicht gemacht werden.
Sebastian Kopietz betont jedoch auch, dass „Personen, die bis 18 Uhr vor einem Wahllokal ihr Interesse wählen zu wollen bekunden, auch die Möglichkeit haben werden, zu wählen.“ In diesem Zusammenhang wird auch noch einmal darauf hingewiesen, dass ein Wahlzettel nur einmal zu falten ist. Bei der letzten Wahl hatte das Briefwahlzentrum zeitweise evakuiert werden müssen, weil ein vielfach gefalteter Zettel in einem Umschlag für Irritationen gesorgt hatte.