Bochum. Zehn Millionen Euro kostet das Impfzentrum, 6 Millionen Euro zusätzliches Personal. Trotz Corona steuert Bochum dennoch auf ein Haushaltsplus zu.
Zehn Millionen Euro kosten Aufbau und Unterhalt des Impfzentrums im Bochumer Ruhrcongress. Allerdings muss nicht die Stadt die Kosten dafür tragen. Das Land NRW erstattet die Summe. Eine finanzielle Belastung ist die Corona-Pandemie für Bochum aber dennoch.
72,1 Millionen Euro Corona-Belastungen allein in diesem Jahr
Mit coronabedingten Auswirkungen in Höhe von 72,1 Millionen Euro rechnet Kämmerin Eva Hubbert allein im laufenden Jahr. Dazu zählen 13,7 Millionen Euro für die Digitalisierung in Schulen, den Einsatz von Lüftern in Turnhalle sowie den erhöhten Aufwand für die Reinigung von Gebäuden. 6,2 Millionen Euro mehr kostet das im Zusammenhang mit Corona eingesetzte Personal. Schwer wiegen außerdem die kalkulierten Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer in Höhe von 19 Millionen Euro und beim Gemeindeanteil an Einkommens- und Umsatzsteuer (21,9 Millionen Euro).
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Dennoch sieht es gut aus für den Haushalt 2021: Das liegt zum einen daran, dass wie schon im Vorjahr die coronabedingten Kosten separat dargestellt werden können und sie für die Stadt erst von 2025 an über Abschreibungen zur Belastung werden. Zum anderen „profitieren wir sehr von der Aufstockung der Mittel aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz“, so die Kämmerin. Weil der Topf größer geworden ist, wird Bochum 27,5 Millionen Euro mehr Schlüsselzuweisungen als erwartet erhalten.
Bochum profitiert von größerem Topf für Gemeindefinanzierung
Und nicht nur das: Da der Bund nun 74 Prozent der Kosten der Unterkunft trägt, fließen 25,7 Millionen Euro mehr als noch im Vorjahr vermutet in die Stadtkasse. Weitere Verbesserungen sowie geringere Einnahmen in einigen Bereichen und erhöhte Kosten wie etwa 5,6 Millionen Euro mehr für Personal (ohne Corona) führen – so der Stand nach dem ersten Quartal – am Ende zu einem Haushaltsüberschuss von 31,74 Millionen Euro.
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„Das wäre ein sehr gutes Ergebnis“, so die Kämmerin erfreut. Allerdings rechnet die Verwaltung im Laufe des Jahres noch mit einer Verschlechterung. Und das hat mit der Übernahme der Opel-Anteile an der Entwicklungsgesellschaft Bochum Perspektive zu tun. 35,4 Millionen Euro fehlen der Bochum Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft (Bowe), die als städtisches Tochterunternehmen nun 100 Prozent an der Bochum Perspektive hält. Nach „konstruktiven Gesprächen“, wie es heißt, von Bowe-Geschäftsführer Ralf Meyer mit dem Land, darf Bochum auf weitere Fördergelder hoffen. Einen Eigenanteil an den Millionen-Mehrkosten wird aber die Stadt übernehmen müssen – und das belastet den Haushalt.
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Vorkaufsrecht für Flächen in den Opel-Werken II und III
Unklar ist derweil, ob Bochum nach dem Rückzug von Opel noch Flächen in den früheren Werken II und III in Langendreer erhält. Die 52 Hektar von Werk I, dem heutigen Mark 51/7, hatte der Autobauer als Mitgift in die Bochum Perspektive eingebracht. Weitere „Schenkungen“ sind nach dem Opel-Ausstieg kein Thema. Immerhin: Die Stadt hat sich für die Restflächen in Werk II und III ein Vorkaufsrecht bis Ende 2022 gesichert und dürfte angesichts wachsender Flächenknappheit großes Interesse an ihnen haben. Ob Opel diese Flächen aber verkaufen will, ist unklar.